Parlament startet in neue Legislatur

Heute beginnt die Amtsdauer 2013 bis 2016 des St. Galler Stadtparlaments. Es befasst sich in seiner ersten Sitzung vor allem mit Wahlen, aber auch mit Kindergärten und einem Kreisel.

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Das am 23. September neu gewählte Stadtparlament trifft sich heute, 16 Uhr, im Waaghaus zur ersten Sitzung in diesem Jahr. Es ist zugleich die erste Sitzung dieser Legislaturperiode, die bis Ende 2016 dauert. Zu Beginn konstituiert sich das Parlament selber: Es wählt seinen Präsidenten, den Vizepräsidenten und die Stimmenzähler.

Zahlreiche Wahlen

Als Parlamentspräsident vorgeschlagen ist Marcel Rotach (FDP), der mit der Wahl auch zum höchsten Stadtsanktgaller wird (Text oben). Fürs Vizepräsidium – und damit voraussichtlich Parlamentspräsidentin im nächsten Jahr – ist Marie-Theres Thomann (SP) nominiert. Als Stimmenzähler vorgesehen sind drei Männer: Martin Würmli (CVP), Daniel Weder (GLP) und Peter Kobel (SVP).

Ebenfalls zur Konstituierung des Stadtparlaments gehören die Wahlen von parlamentarischen Kommissionen sowie Behörden und Abordnungen. Der Wiederwahl stellen müssen sich schliesslich Stadtschreiber Manfred Linke und Ratssekretär-Stellvertreter Stephan Staub. Das gilt auch für Jakob Schnider, Leiter der Finanzkontrolle, und für Ombudsmann Hansruedi Wyss. Als Ombudsmann-Stellvertreterin ist Marie Löhrer zur Wahl vorgeschlagen. Nach all den Wahlen muss sich das Parlament lediglich noch mit zwei weiteren Punkten auf der Traktandenliste befassen, bevor es zur Präsidentenfeier geht.

Zwei Interpellationen

Es sind zwei Interpellationen: Die eine trägt den Titel «Situation der städtischen Kindergärten» und stammt von Pascal Kübli (Juso) und Sylvia Huber (PFG). Letztere sitzt, nach erfolgloser Kandidatur für den Stadtrat, auch nicht mehr im Parlament. Die Interpellation handelt von den Zuständen in den städtischen Kindergärten, vor allem mit jenem Kindergarten, der derzeit in einem Provisorium im Linsebühl untergebracht ist. Der zweite Vorstoss, dessen Beantwortung morgen zur Debatte steht, dreht sich um die städtische Projektplanung im allgemeinen und die Planung des Kreisels beim Spisertor im besonderen. Nicht behandelt in der ersten Sitzung werden unter anderem drei Vorlagen. Sie befassen sich mit Integrationspolitik, der Elektrizitätsversorgung sowie der Trinkwasserversorgung in Notlagen. (mke)

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