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PARLAMENT: Gossauer Politiker wollen Vereinen helfen

An der Sitzung des Gossauer Stadtparlaments haben Saalmieten, die Stadtwerke und Wasserleitungen für Weiler zu reden gegeben. Politische Gräben machten sich kaum auf. Dennoch rumort es in der Baukommission.
Sebastian Schneider
Toll, aber teuer: Der Männerchor Gossau musste für den gemeinsamen Unterhaltungsabend mit dem Frauenchor Querbeet 5500 Franken für den Fürstensaal hinblättern. (Bild: Urs Bucher)

Toll, aber teuer: Der Männerchor Gossau musste für den gemeinsamen Unterhaltungsabend mit dem Frauenchor Querbeet 5500 Franken für den Fürstensaal hinblättern. (Bild: Urs Bucher)

Die Zahl hat es in sich: 5500 Franken musste der Männerchor Gossau, der am Samstag zusammen mit dem Frauenchor Querbeet zum grossen Unterhaltungsabend geladen hatte, für die Benutzung des Fürstenlandsaals insgesamt bezahlen. Alfred Zahner (Flig) hat sich an der Parlamentssitzung am Dienstagabend über diese Summe empört. Gossauer Vereine müssen seiner Meinung nach viel zu tief in die Tasche greifen, um einen Anlass in einem der Räume der Stadt durchzuführen. Zahner hatte eine Interpellation eingereicht und beklagte während der Debatte, der Stadtrat habe sich in seiner Antwort auf den Vorstoss nur vage ausgedrückt, konkrete Unterstützung werde nicht versprochen. Ein Verein solle einmal im Jahr gratis einen Raum der Stadt mieten können, lautet Zahners Vorschlag. Die CVP-Fraktion teile die Haltung Zahners im Grundsatz, sehe eine Gratisnutzung aber nicht als Lösung, sagte Sprecher Martin Pfister. Auch die SP meldete sich zu Wort, sie sei ebenfalls für niedrigere Tarife für die Vereine.

Stadträtin Gaby Krapf-Gubser entgegnete, dass die Tarife Resultat von Sparübungen aus dem Jahr 2013 seien. Der Fürstenlandsaal sei ein teurer Posten. Alleine die Betriebskosten belaufen sich laut Krapf auf 540 000 Franken jährlich. Die Nutzungserträge seien ungefähr 280 000 Franken. Der Stadtrat habe aber, sagte Gaby Krapf, in Aussicht gestellt, konkrete Massnahmen zu prüfen.

Stadtwerke bekommen mehr Spielraum

Der gewichtigste Entscheid, der das Parlament am Dienstag gefällt hat, ist die Anpassung des Stadtwerke-Reglements. Der Handlungsspielraum des unselbstständigen Unternehmens wird dadurch grösser, etwa bei der Energiebeschaffung. Die vorberatende Kommission (VBK) habe sich bei der Prüfung der stadträtliche Vorlage am Reglement der St. Galler Stadtwerke orientiert, sagte Präsident Gallus Hälg (SVP). Alle Parlamentarier waren sich darin einig, dass die Anpassungen im Sinne der VBK vorgenommen werden sollen. Die neue Organisation der Stadtwerke zieht aber auch Veränderungen in der Gemeindeordnung mit sich. Bei diesen Anpassungen haben die Stimmbürger das letzte Wort. Voraussichtlich wird am 10. Juni darüber abgestimmt.

Die März-Sitzung war für SVP-Parlamentarierin Désirée Baldegger die letzte. Sie wurde vom Parlamentspräsidium und von der Fraktion verabschiedet. Als Ersatz in der Geschäftsprüfungskommission wurde Frank Albrecht einstimmig gewählt.

Fingerzeig auf Einsprecher

Die drei Weiler Enggetschwil, Nutzenbuech und Rüeggetschwil bekommen neue Leitungen. Das Parlament hat am Dienstag entsprechende Kredite in der Höhe von rund 3,4 Millionen Franken gutgeheissen. Die Stadt kann damit eine Abwasserleitung legen, Trinkwasser- und Elektrizität-Versorgungsleitungen ziehen und einen Strassenabschnitt sanieren. Wegen des Trinkwassers in Rüeggetschwil sind noch Verhandlungen in Gange. Zwei Grundeigentümer wehren sich, das Gebiet der Quellfassung in eine Schutzzone umzuwandeln. Die Stadt müsste deswegen Extra-Wasserleitungen für 265 000 Franken legen. Thomas Künzle, SVP-Parlamentarier und Präsident der Baukommission, formulierte die Kritik an die Einsprecher zwar diplomatisch. Doch bereits im Vorfeld zur Sitzung liessen Bauko-Mitglieder ihren Unmut gegenüber den Einsprechern durchblicken.

Die Interpellation von Werner Bischofberger (SP) zum Bahnhof Arnegg wurde nicht diskutiert. Bischofberger selber gab sich mit der Antwort des Stadtrats zufrieden. Das Parlament hat zudem einen weiteren Baukredit genehmigt. Die Kanalisation der Winkelriedstrasse kann für 257 000 Franken saniert und vergrössert werden. (ses)

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