Parkierungsreglement erlassen

RORSCHACH. Die Stadt gibt sich ein neues Parkierungsreglement. Bis 4. November lief die Vernehmlassungsfrist. Sechs Vernehmlassungen seien eingegangen, teilt der Stadtrat mit. Das neue Reglement wird vom 10. November bis 19. Dezember dem fakultativen Referendum unterstellt.

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RORSCHACH. Die Stadt gibt sich ein neues Parkierungsreglement. Bis 4. November lief die Vernehmlassungsfrist. Sechs Vernehmlassungen seien eingegangen, teilt der Stadtrat mit. Das neue Reglement wird vom 10. November bis 19. Dezember dem fakultativen Referendum unterstellt.

Aufgrund der Vernehmlassungen hat der Stadtrat zwei materielle Änderungen vorgenommen, die sich aus dem Schweizerischen Strassenverkehrsgesetz ergeben: Es wird zwischen der Blauen Zone und der Erweiterten Blauen Zone mit Anwohnerprivileg unterschieden. Zudem ist zu berücksichtigen, dass auf aktuellen Parkscheiben nur noch die Ankunftszeit angegeben wird.

Der Stadtrat hat das Reglement erlassen und unterstellt es vom 10. November bis 19. Dezember dem fakultativen Referendum. Innert dieser Frist können 211 in Rorschach stimmberechtigte Personen die Urnenabstimmung verlangen oder mit einem Volksvorschlag Änderungen des Reglements zur Urnenabstimmung bringen. Das Reglement kann bei der Stadtkanzlei oder auf der Website (www.rorschach.ch) bezogen werden. (Sk./mb.)