OZ bleibt der Knackpunkt

Nach 13 Jahren wird in Wittenbach wieder über die Einheitsgemeinde diskutiert. Seit dem Nein zur Gemeindefusion hat sich aber wenig geändert: Eine Lösung für die regionale Oberstufengemeinde zu finden, ist knifflig.

Johannes Wey
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Um die Oberstufenschulgemeinde Grünau mit der Gemeinde Wittenbach zu fusionieren, braucht es eine Lösung für Berg und Muolen. (Archivbild: Reto Martin)

Um die Oberstufenschulgemeinde Grünau mit der Gemeinde Wittenbach zu fusionieren, braucht es eine Lösung für Berg und Muolen. (Archivbild: Reto Martin)

WITTENBACH. Ende Mai wollte die FDP das Thema Einheitsgemeinde an einem Informationsabend zurück auf das politische Parkett bringen. Denn seit das Stimmvolk eine Gemeindefusion vor 13 Jahren abgelehnt hat, ist in dieser Frage wenig geschehen. Doch am Informationsabend bremste Referent Rolf Dubs, ein Experte für Einheitsgemeinden, die Euphorie: «Eine Fusion mit der Oberstufengemeinde in ihrer heutigen Form ist nicht möglich», sagte er und berief sich dabei auf kantonale Stellen und Staatsrechtler der Universität St. Gallen. Denn bei der Fusion einer Schul- mit einer politischen Gemeinde müsse das geographische Gebiet übereinstimmen, die Oberstufengemeinde sei hingegen zusammen mit Berg und Muolen regional organisiert.

Keine halbe Sache

Von dieser Aussage will sich die FDP Wittenbach allerdings nicht beirren lassen: «Zwar waren wir vor diesem Referat noch optimistischer», sagt Präsident Theo Kuster. Trotzdem sei die FDP noch immer für eine Einheitsgemeinde, welche auch die Oberstufe mit einschliesst. «Die jetzige Organisation hat sich einfach nicht bewährt» und nur die Primarschul- und die politische Gemeinde zu fusionieren, sei eine «halbe Sache». Kuster erwartet von einer Einheitsgemeinde mehr Bürgernähe, Effizienz und eine bessere Koordination. Die FDP wolle nun durch den Kanton prüfen lassen, ob die regionale Oberstufe aufgelöst und die Zusammenarbeit mit Muolen und Berg auf eine Vertragsbasis gestellt werden kann. «Deren Mitspracherecht ist auch heute eher symbolisch.» Berg und Muolen stellen zusammen fünf Mitglieder im 24köpfigen Oberstufenparlament.

BDP ernüchtert, SP will mehr

Für Urs Schnelli, Präsident der Wittenbacher BDP, war Rolf Dubs' Referat ein Dämpfer. «Ich bin mit der Meinung dorthin gegangen, die Einheitsgemeinde sei das A und O. Mittlerweile bin ich davon nicht mehr überzeugt.» Den Ausschlag dazu habe Dubs' Verweis auf eine Studie zu Fusionen im Kanton Zürich gegeben: Demnach kam es daraufhin in den meisten Gemeinden zu Steuererhöhungen. Damit fällt für Schnelli eines der wichtigsten Argumente für eine Einheitsgemeinde weg. Trotzdem ist er der Meinung, dass die Kommunikation zur Sanierung der Turnhalle Kronbühl in einer Einheitsgemeinde besser hätte laufen können. Das vom Stimmvolk bewilligte Projekt der Primarschulgemeinde war vom Gemeinderat nur teilweise bewilligt worden.

SP-Präsidentin Ursula Surber sieht in den fehlenden Bewilligungen für die Turnhalle eine «verdeckte Sparmassnahme». Eine Einheitsgemeinde brächte ihrer Meinung nach den Vorteil, dass bei der Planung alle im selben Boot sässen. «Trotzdem würden wir weiterhin einen Schulrat brauchen. Das Schulwesen und die Verwaltung sind zwei zu verschiedene Dinge.» Für sie ginge eine Einheitsgemeinde in Wittenbach zu wenig weit: «Wichtiger als diese Diskussion ist das Ziel einer Fusion St. Gallens mit den umliegenden Gemeinden», sagt Surber.

Verständnis für «Notbremse»

Bei der «Notbremse», die der Gemeinderat bei der Turnhalle Kronbühl gezogen habe, müsse man «beide Augen zudrücken», findet SVP-Präsident Markus Brunner. Trotzdem wäre das Projekt seiner Meinung nach in einer Einheitsgemeinde anders gelaufen. Brunner persönlich ist aber eher gegen eine Fusion: «Eine Einheitsgemeinde wäre teurer und weniger breit abgestützt.» Zudem würden Berg und Muolen ihre Vertretung in der Oberstufenschulgemeinde verlieren.

Lösung für Partnergemeinden

Für CVP-Präsident Hansruedi Stübi ist es am wichtigsten, dass für die OZ-Partnergemeinden eine Lösung gefunden wird. «Das war auch einer der Gründe, weshalb wir bei der letzten Abstimmung gegen die Fusion waren.» Das Thema müsse über Rats- und Parteigrenzen hinweg besprochen werden, dann wäre eine Lösung «innert weniger Jahre» möglich. Die CVP stehe grundsätzlich hinter der Einheitsgemeinde. Sie sehe vor allem in der Professionalisierung Vorteile. «Der ganze Apparat wird aber sicher nicht billiger», sagt Stübi.

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