Noch zu früh für Prognosen

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Stadtparlament Seit dem Wahlherbst 2016 gilt St. Gallen, wie die anderen grossen Schweizer Städte, als links-grüne Bastion. Erstmals in der Stadtgeschichte haben SP, JUSO, Grüne, Junge Grüne und Politische Frauengruppe zusammen mit den Grünliberalen eine hauchdünne Mehrheit von 32 zu 31 Stimmen im Stadtparlament. Wobei sich die hauchdünne Mehrheit im Tagesgeschäft im Stadtparlament nur schon aufgrund regelmässiger Absenzen weniger stark auswirkt, als dies einzelne Bürgerliche unmittelbar nach der Wahl befürchtet haben. In der Finanzpolitik beispielsweise stolperten CVP, FDP und SVP in letzter Zeit häufiger über eigene auseinandergehende Meinungen, als über den links-grünen Gegner.

Bei den Wahlen vom Herbst 2020 wird interessant sein zu verfolgen, wie sich das Kräfteverhältnis im Parlament weiterentwickelt. Wird der Linkstrend mit erneuten links-grünen Sitzgewinnen bestätigt? Oder schlägt das Pendel doch –wie bisher eigentlich üblich– wieder zurück und können die Bürgerlichen einzelne Mandate zurückholen? Dafür entscheidend könnte sein, dass sich die CVP, die grosse Verliererin der letzten Wahlgänge, wieder fängt. Profitiert die FDP im Herbst 2020 vom für sie positiven nationalen Trend? Kann sie ihn in der Stadt St. Gallen in Sitzgewinne ummünzen? Und findet die SVP, die im Kanton zwar nicht mehr unangefochten ist, aber immer noch im Aufwind fliegt, endlich ein Erfolgsrezept, um ihre anhaltende Stagnation in der Gallusstadt zu überwinden?

Für Prognosen, wie die Stadtparlamentswahlen 2020 ausgehen, ist es definitiv zu früh. Einerseits können politische Ereignisse die Resultate der Proporzwahl kurzfristig beeinflussen. Zudem müssen die Stadtparteien die Voraussetzung für den Wahlerfolg erst noch schaffen: Sie müssen Listen zusammenstellen, deren Kandidatinnen und Kandidaten die Wählerschaft mobilisieren – und das ist für die Parteien quer durchs politische Spektrum ein hartes Stück Arbeit. Erst die nationalen und die kantonalen Wahlen 2019 und 2020 werden konkrete Hinweise darauf liefern, welche Parteien in der Stadt im Herbst 2020 auf Erfolgskurs sein könnten. (vre)