Noch kein volles Vertrauen

Das Parlament ist dem Antrag der Geschäftsprüfungskommission gefolgt. Über den Beitrag des Stadtfestes wird auch für 2016 noch einmal abgestimmt.

Elisabeth Reisp
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Das St. Galler Fest hat im Parlament schon mehrfach zu Diskussionen geführt. Seit Jahren haben die Fraktionen jeweils die mangelhafte Schlussrechnung beanstandet. Dem Antrag des Stadtrates, für nächstes Jahr erneut 50 000 Franken zu sprechen und ab 2016 die 50 000 Franken als fixen Beitrag ins Haushaltsbudget zunehmen, sind die Parlamentarier deshalb nicht gefolgt. Jedenfalls nicht vollumfänglich. Der Gegenantrag der Geschäftsprüfungskommission (GPK) hingegen hat sich durchgesetzt.

GPK schlägt Kompromiss vor

Die GPK liess durch ihren Vorsitzenden Michael Hugentobler (CVP) verlauten, dass sie bei der Prüfung des Antrags nicht vergessen habe, dass «finanzseitig beim St. Galler Fest immer einige Punkte schwammig und unklar waren». Wohl begrüsse die Kommission die Veränderungen in der Organisation. Sie bemängelte aber gleichzeitig, dass die Organisation nicht öffentlich ausgeschrieben wurde. Die GPK stimmte dem ersten Antrag zu, für nächstes Jahr erneut 50 000 Franken aus der Stadtkasse beizusteuern.

Den zweiten Antrag über eine jährlich wiederkehrende Unterstützung ab 2016 lehnte sie aber ab. «Zu unserer eigenen Überraschung», sagte Hugentobler. Daher schlug sie vor, dass über eine wiederkehrende Unterstützung ab 2017 erst aufgrund der Berichterstattung über das Fest 2016 beraten werden sollte. Die SP/Juso/PFG-Fraktion sowie die Fraktion Grüne/Junge Grüne/GLP stimmten dem grossmehrheitlich zu, die SVP-, die FDP-, sowie die CVP/EVP/BDP-Fraktion stimmten grossmehrheitlich dagegen. Die Ersteren waren überlegen – obwohl dieses Resultat selbst von ihnen angezweifelt wurde. Auf eine Auszählung wurde aber verzichtet.

«Das ist ein Blankocheck»

Besonders deutlich zeigte die SP ihre Ablehnung gegenüber dem Stadtfest. Die stadträtliche Vorlage singe ein Loblied auf die Attraktivität des Festes, sagte Lisa Etter (SP). «Ob es wirklich ein Fest für alle ist, darüber kann man geteilter Meinung sein.» Auch störe sich die SP daran, dass das Fest Leute aus der Agglomeration anziehe und die Stadt hernach deren Abfall aufräumen müsse. «Ein wiederkehrender Beitrag für das Fest ist ein Blankocheck.» Die SP ist der Meinung, dass sich die neue Organisation bewähren müsse. Nach zwei Jahren soll entschieden werden, ob sich das Fest zum Positiven entwickelt habe.

Fest soll selbsttragend werden

Die SVP-Fraktion hingegen stand grossmehrheitlich hinter der Vorlage. «Aber nur, weil wir hinter dem Fest stehen», relativierte deren Sprecher Christian Neff sogleich. Und auch dies nicht um jeden Preis. «Die Rechnung lässt seit Jahren zu wünschen übrig oder wird nicht rechtzeitig abgeschlossen», sagte Neff. Die SVP hege die Hoffnung, dass mit dem neuen Organisationskomitee das Fest bald selbsttragend werde und ein finanzieller Zustupf seitens der Stadt obsolet werde.