Niemand will in den Gemeinderat

WALDKIRCH. In Waldkirch ist seit Anfang Jahr ein Sitz im Gemeinderat vakant. Bislang ist niemand in Sicht, der das Amt übernehmen könnte. Ein Problem, das viele Gemeinden kennen. Ortsparteipräsidenten nennen mögliche Gründe dafür.

Rafael Rohner
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In der Gemeinde Waldkirch wird verzweifelt nach einem neuen Gemeinderatsmitglied gesucht. (Archivbild: Benjamin Manser)

In der Gemeinde Waldkirch wird verzweifelt nach einem neuen Gemeinderatsmitglied gesucht. (Archivbild: Benjamin Manser)

Auf der Internetseite der Gemeinde Waldkirch lächelt dem Besucher nach wie vor der komplette siebenköpfige Gemeinderat entgegen. Tatsächlich regieren in Waldkirch derzeit aber nur noch sechs Personen. Denn Sandra Steinemann aus Bernhardzell hat im vergangenen Oktober ihren Rücktritt per Ende Jahr erklärt. Bis gestern hat sich niemand gemeldet, der ihre Nachfolge antreten will. Die gesetzliche Frist blieb ungenutzt, die Stimmzettel für die Wahl am 9. Februar werden leer gedruckt.

Das überrascht. Waldkirch ist vergleichsweise ein politisch aktives Dorf. So haben CVP, SVP, FDP und auch die IG Bernhardzell intensiv nach möglichen Kandidaten gesucht. Bisher vergeblich.

Aktive Suche

Andererseits passt die Situation ins Bild. Immer häufiger bekunden Gemeinden Mühe, Ämter zu besetzen. Das hat sich in der Region zuletzt in Eggersriet gezeigt, als die Gemeinde erst im letzten Moment und nach aktiver Suche eine Kandidatin für den Gemeinderat präsentieren konnte. Auch in Gaiserwald stellte sich die Suche nach einem Gemeindepräsidenten als schwierig heraus. Die NZZ berichtete kürzlich über diese Entwicklung und zitierte dabei eine Studie der Universität Bern, wonach «ziemlich genau die Hälfte» der Gemeinden Schwierigkeiten hätten, Kandidaten für die Gemeindeexekutive zu finden. Zur weniger erfreulichen Hälfte zählt nun auch Waldkirch.

Insbesondere die SVP und die IG Bernhardzell sind in der Pflicht, einen Nachfolger zu finden. Ein ungeschriebenes Gesetz besagt nämlich, dass im Gemeinderat zwei Bernhardzeller vertreten sein sollten. Zudem politisierte Steinemann für die SVP. Untätigkeit kann man den Verantwortlichen aber nicht vorwerfen. «Wir haben zahlreiche Personen angefragt», sagt Werner Frei, Interimspräsident der IG. Und auch die SVP versuchte laut Parteipräsident Ruedi Eilinger in persönlichen Gesprächen mögliche Kandidaten zu motivieren. Die Antworten der Angefragten glichen sich jedoch: «Keine Zeit», hiess es meistens oder «kein Interesse». Er habe eine solch schwierige Suche noch nie erlebt, sagt Eilinger. «Der Stellenwert eines Gemeinderats ist nicht mehr derselbe wie früher.»

Werner Frei sagt: «Lieber eine Zeit lang einen Gemeinderat weniger, als jemanden im Amt, der nicht motiviert ist.» Man könne nicht jeden nehmen.

Zeit reichte nicht

Vreni Breitenmoser, Mitglied der CVP-Parteileitung, sieht es ähnlich wie Werner Frei: Gemeinderat sei ein wichtiges Amt, das fähige und motivierte Leute verlange. Absprachen im familiären und beruflichen Umfeld seien nötig, damit auch genügend Zeit für diese anspruchsvolle Aufgabe zur Verfügung stehe. «In der CVP sind geeignete Personen für eine Kandidatur vorhanden», sagt sie, aber in der kurzen Zeit nach dem Rücktritt von Sandra Steinemann sei es nicht möglich gewesen, jemanden für das Amt zu gewinnen. Die CVP habe nicht damit gerechnet, dass bereits im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode wieder ein Kandidat gesucht werden müsse.

Franz Müllers Nachfolge planen

Auch die FDP hat nach Kandidaten Ausschau gehalten. Obschon Präsident Konrad Mändli in erster Linie die Bernhardzeller in der Pflicht sieht. «Es ist mittel- bis langfristig nicht wünschenswert, wenn das Dorf im Rat untervertreten ist.» Dass es schwierig sei, Leute zu rekrutieren, sei ein generelles Problem. Heute sei man weniger bereit, Freiwilligenarbeit zu leisten. «Zudem ist es nicht einfach, in Waldkirch jemanden mit den nötigen Qualifikationen zu finden, der in das Gremium passt.» Um doch eine Lösung zu finden, wollen die Parteipräsidenten laut Mändli in Kontakt bleiben.

Bei den Diskussionen haben die Parteien ein weiteres Thema angesprochen: das Gemeindepräsidium. Damit es bei der Nachfolge von Franz Müller, der bis 2017 gewählt ist, keine Probleme gibt, soll früh geplant werden. «Erste Gespräche haben stattgefunden», sagt Mändli.