"Nicht nur Paris ist erschüttert worden"

ST.GALLEN. Vor Beginn der Novembersession hat die St.Galler Regierung in einer Erklärung zu den Terroranschlägen in Paris Stellung genommen. Weiter informierte sie über die Folgen im Kanton St.Gallen und gab Auskünfte über die Vorbereitung auf grössere Flüchtlingsströme.

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Ein Asylsuchender in Buchs wird registriert. "Wir sind auf die Situation vorbereitet", sagt Regierungsrat Fredy Fässler. (Bild: Ralph Ribi)

Ein Asylsuchender in Buchs wird registriert. "Wir sind auf die Situation vorbereitet", sagt Regierungsrat Fredy Fässler. (Bild: Ralph Ribi)

Am 13. November sei nicht nur Paris erschüttert worden, sagte Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes, im Namen der St.Galler Regierung am Montag vor dem Start der Novembersession. "Erschüttert wurde die ganze westliche Welt, erschüttert das aufgeklärte und moderne Europa, das Menschenrechte achtet, Toleranz lebt, Integration fördert, Offenheit pflegt."

Die St.Galler Regierung sei sich darüber einig, dass man nach den Anschlägen und den Terrorwarnungen auch in der Schweiz und im Kanton nicht einfach zur Tagesordnung übergehen dürfe. Der 13. November werde Spuren hinterlassen, so Fässler.

Mehr Polizeipatrouillen
Der Bund habe die Kommandanten der Transportpolizei, des Grenzwachtkorps sowie der kantonalen und städtischen Polizeikorps ersucht, die Präsenz und Kontrollen "insbesondere in Zügen und Bahnhöfen zu verstärken".

Dies erfolge im Rahmen der personellen Möglichkeiten auch im Kanton und in der Stadt St.Gallen, versicherte Fässler: "Seit zwei Wochen werden grössere Bahnhöfe sowie Events mit grösseren Menschenansammlungen verstärkt in die Patrouillentätigkeit einbezogen."

Noch kein starker Anstieg
Die Vorbereitungen auf grössere Flüchtlingsströme seien angelaufen. Die östliche Landesgrenze zu Österreich wäre von einer allfälligen Verlagerung der Migrationsströme ganz besonders betroffen.
Bis jetzt habe sich eine solche Verlagerung aber nicht eingestellt. Die an den Grenzübergängen Buchs und St.Margrethen angehaltenen Personen bewegten sich im Durchschnitt zahlenmässig im mittleren zweistelligen Bereich. Die täglichen Schwankungen seien erheblich: "Einmal waren es acht, einmal 139 Personen", so Fässler. Tendenziell zeichne sich ein leichter Anstieg ab.

"Wir sind vorbereitet, insbesondere dank der Unterstützung durch die Gemeinden", sagte der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes. Die Regierung habe im Oktober ein Notfallkonzept beschlossen. Bei einem erheblichen Anstieg von ankommenden Flüchtlingen könne rasch eine grosse Zahl von Unterkünften zur Entlastung der Kapazitäten des Bundes in Betrieb genommen werden.

Die Regierung sei überzeugt, dass der Kanton St.Gallen gut aufgestellt sei und dass zusammen mit den Gemeinden die richtigen Vorbereitungen getroffen worden seien, schloss Fässler die Erklärung der Regierung. (sda)