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Neues Parlament: Der Countdown läuft

Fahrplan Am Sonntag ist das Stadtparlament neu gewählt worden. Seine Arbeit nimmt es nicht sofort auf. Bis 31. Dezember läuft die Amtsdauer 2013 bis 2016 des alten Parlaments. In neuer Formation geht das Gremium am 1. Januar für die Legislaturperiode 2017 bis 2020 an den Start.

Fahrplan Am Sonntag ist das Stadtparlament neu gewählt worden. Seine Arbeit nimmt es nicht sofort auf. Bis 31. Dezember läuft die Amtsdauer 2013 bis 2016 des alten Parlaments. In neuer Formation geht das Gremium am 1. Januar für die Legislaturperiode 2017 bis 2020 an den Start.

Die erste Sitzung des neuen Stadtparlaments findet am 17. Januar 2017 statt. Von 16 bis 18 Uhr wird sich das Gremium konstituieren. Das heisst, es wird das eigene Präsidium und die Parlamentskommissionen sowie verschiedene Delegationen und Abordnungen neu besetzen.

Ein zentraler Akt dabei wird die Übergabe des Präsidiums von Heini Seger (SVP) an die derzeitige Vizepräsidentin Franziska Ryser (Junge Grüne) sein. Diese Wahl folgt einem vorher abgesprochenen Turnus und ist daher Formsache. Traditionellerweise wird das Parlament nach der konstituierenden Sitzung, ab 18 Uhr, die neue Präsidentin feiern.

Verhandelt wird im «Unteren Brand»

In den Wochen bis zum Jahreswechsel wird der Übergang zum neuen Parlament vorbereitet. Dies geschieht insbesondere an einer Sitzung. Sie findet traditionellerweise im Restaurant Unterer Brand statt und trug früher den wenig anheimelnden Titel «Nacht der langen Messer». Die Parlamentsfraktionen sind mit je einer Zweierdelegation vertreten. Sie verhandeln im «Unteren Brand» über die Vergabe von Ämtern für die neue Legislatur.

Ziel ist es, für personelle Fragen einvernehmliche Lösungen zu finden. Festgelegt werden muss, in welcher Reihenfolge die Parteien Anrecht aufs Parlamentspräsidium haben. Besetzt werden müssen parlamentarische Kommissionen. Weiter bestimmt wird, wer Vertreter etwa in die Stiftungsräte der Museen oder in die Verwaltungsräte von Olma, SN Energie, Verwaltungsrechenzentrum, Regionale Wasserversorgung sowie City Parking AG delegieren darf. (vre)

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