«Nein» allein bringt nichts

«Lieber allein als in schlechter Gesellschaft» hat FDP-Schweiz-Präsident Fulvio Pelli unlängst das Verhältnis seiner Partei zur SVP umschrieben. Für die Kantonalpartei St. Gallen scheint das nicht zu gelten. Wie sonst könnte sie sich von einer Diskussion, zu der die Regierung eingeladen hat, mit exakt derselben Begründung abmelden wie die SVP? Wenn jetzt wieder das Wort vom Juniorpartner im Rucksack der SVP die Runde macht, haben sich die Freisinnigen das selber zuzuschreiben.

Über Sinn und Unsinn einer Sondersession zur Krise lässt sich streiten. Ebenso darüber, ob das rote Konjunkturpaket tatsächlich das Gelbe vom Ei ist. Unstatthaft ist hingegen, ein Hearing, einen runden Tisch und eine Sondersession in denselben Topf zu werfen und als unnützes Geschwätz abzutun. Von der Regierung wird zu Recht erwartet, dass sie überlegt, ob und welche Massnahmen die Auswirkungen der Krise mildern könnten. Wenn sie ihre Überlegungen im Rahmen eines Hearings mit Parteien und Sozialpartnern zur Diskussion stellt, ist das vielleicht nicht der übliche, aber ein möglicher Weg. Wer sich dieser Auseinandersetzung entzieht, erweckt leicht den Eindruck, es fehle ihm am gebotenen Interesse. Eine Wirkung, die speziell für die FDP und ihr Selbstverständnis fatal wäre.

Wenn das Fernbleiben vom Hearing aber besagen soll, dass FDP und SVP genau wissen, was zu tun wäre, dann müssen diese Rezepte auf den Tisch. Konkret formuliert, begründet gewichtet. Eines ist sicher: Mit einer weiteren Senkung von Gebühren und Abgaben werden sich auch arbeitslose SVP- und FDP-Wähler nicht zufrieden geben. Silvan Lüchinger

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