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Starke Hauptstadt nützt dem Kanton Der Kanton ist daran, ein Sparpaket zu schnüren. Dieses Verzichtsprogramm könnte finanzielle Auswirkungen für die Stadtkasse haben. Auf was wir uns einstellen müssen, erläutert Stadtpräsident Thomas Scheitlin.

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Starke Hauptstadt nützt dem Kanton

Der Kanton ist daran, ein Sparpaket zu schnüren. Dieses Verzichtsprogramm könnte finanzielle Auswirkungen für die Stadtkasse haben. Auf was wir uns einstellen müssen, erläutert Stadtpräsident Thomas Scheitlin.

Plant die Stadt analog zum Kanton ein Sparpaket?

Der Stadtrat erachtet es als seine permanente Aufgabe, Prozesse und Aufgaben zu überprüfen und Prioritäten zu setzen. Er hat deshalb im heutigen Zeitpunkt darauf verzichtet, spezielle Sparpakete auszulösen.

Wo können die Sparbemühungen des Kantons die Stadt treffen? Wie gross werden die Ausfälle sein?

Die Stadt ist überall dort betroffen, wo der Kanton durch Lastenverschiebungen bei sich spart und die Kosten auf die Gemeinden abwälzt. Wo und wie viel das sein wird, ist heute schwer zu sagen.

Müssen wir als Zentrumsstadt mit hohem Steuerfuss solche Sparübungen schlucken? Müssten nicht zuerst Steueroasen mehr Lasten übernehmen?

In der Regel sind bei solchen Sparübungen alle Gemeinden betroffen. Als grösster Ort mit den grössten zentralörtlichen Leistungen im Kanton trifft es St. Gallen immer am stärksten. Aufgrund unserer Funktion als Hauptstadt tragen wir so oder so die grössten zentralen Lasten. Dies schlägt sich im Steuerfuss nieder.

Kann sich die Stadt gegen allfällige Sparübungen auf ihrem Buckel wehren?

Die Stadt ist eingebunden in den Verband der st. gallischen Gemeindepräsidenten. Die Gemeinden werden gemeinsam ihre Stimme gegen Umverteilungsübungen erheben. Zweitens hat der Stadtrat regelmässige Aussprachen mit der Kantonsregierung. Dies gibt die Möglichkeit, Anliegen zu plazieren und zu diskutieren.

Kann der Kanton bei der Abgeltung der zentralörtlichen Lasten der Stadt sparen?

Natürlich wäre das möglich. Ich bin aber zuversichtlich, dass das nicht geschehen wird. Über den Finanzausgleich deckt der Kanton heute lediglich 50 Prozent unserer in einer wissenschaftlichen Studie errechneten zentralörtlichen Leistungen. Die Stadt hat also einen Selbstbehalt von 50 Prozent. Zudem muss eine starke, attraktive Hauptstadt auch im Interesse des Kantons liegen. Die Kantone werden nämlich ganz klar über ihre Hauptstadt wahrgenommen. Es wäre daher fatal, wenn der Kanton seine Hauptstadt gezielt schwächen würde. (vre)