NACHGEFRAGT

Ein Konsens ist nicht garantiert Vertreter der Parlamentsfraktionen, von Verkehrs- und Wirtschaftsverbänden wollen einen neuen Parkplatzkonsens ausarbeiten.

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Ein Konsens ist nicht garantiert

Vertreter der Parlamentsfraktionen, von Verkehrs- und Wirtschaftsverbänden wollen einen neuen Parkplatzkonsens ausarbeiten. Parallel zum Marktplatz-Gestaltungsprojekt soll eine Anzahl öffentlicher Parkplätze definiert werden, die von links bis rechts und von VCS bis TCS akzeptiert wird. Stadtrat Nino Cozzio, der die Gespräche gemeinsam mit CVP-Amtskollegin Patrizia Adam leitet, spricht von einer «anspruchsvollen» Aufgabe.

Herr Cozzio, über den Inhalt der Konsensgespräche wurde bis zu einer allfälligen Einigung Stillschweigen vereinbart. Warum?

Die Gespräche für eine tragfähige Konsenslösung müssen von den Beteiligten offen geführt werden. Naturgemäss gibt das ein Hin und Her. Ein Nachgeben hier und ein Erfüllen einer Forderung da und wieder zurück. Es ist wie in einer vorberatenden parlamentarischen Kommission, wo auch erst das Resultat kommuniziert wird.

Wen entsendet die Stadt zu den Verhandlungen?

Wie bereits beim ersten Parkplatzkonsens die beiden Direktionssekretäre Bau und Planung sowie Soziales und Sicherheit. Fachlich unterstützt werden sie von zwei städtischen Verkehrsexperten vom Tiefbauamt und der Stadtpolizei und je nach Bedarf von weiteren Sachverständigen.

Am Dienstag war Startsitzung. Wie ist die Stimmung?

Die Ansichten über Verkehrs- und Parkplatzfragen gehen weit auseinander. Alle Beteiligten sind sich bewusst, dass die Gespräche zwar anspruchsvoll sind, dafür aber Chancen bieten. Das einstimmige Ergebnis, überhaupt Verhandlungen führen zu wollen, werte ich schon einmal als positives Signal.

Wie lange dauern die Gespräche?

Sie beginnen am 25. Februar. Ein Endtermin ist nicht vorgegeben.

2010 kam ein erster Konsens zustande. Das Nein zur Marktplatzvorlage liess ihn Makulatur werden. Klappt's tatsächlich im zweiten Anlauf?

Die meisten Gesprächspartner waren bereits beim ersten Konsens dabei. Das erleichtert die Aufgabe. Doch wie gesagt, es wird anspruchsvoll. Ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen ist keineswegs garantiert.

Was, wenn im Rahmen der Konsensverhandlungen die vom Stadtrat bevorzugte Variante Ersatzparkplätze im Parkhaus Unterer Graben verworfen wird?

Den möglichen Ergebnissen der Konsensrunde möchte ich nicht vorgreifen. (an.)

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