Motion, Interpellation, Stabsstelle

An der Stadtparlamentssitzung wurde zudem die Motion «Anpassung Energiefondsreglement» von Remo Schelb (SVP) und Alfred Zahner (Flig) angenommen. Der Stadtrat ist beauftragt, ein revidiertes Reglement auszuarbeiten. Das Verfahren soll sich vereinfachen und den Marktverhältnissen anpassen.

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An der Stadtparlamentssitzung wurde zudem die Motion «Anpassung Energiefondsreglement» von Remo Schelb (SVP) und Alfred Zahner (Flig) angenommen. Der Stadtrat ist beauftragt, ein revidiertes Reglement auszuarbeiten. Das Verfahren soll sich vereinfachen und den Marktverhältnissen anpassen.

Mit den Antworten des Stadtrates auf die Interpellation «Zentrumsgestaltung» gab sich Stefan Harder (Flig) zufrieden. Weniger erfreut war er über den Ablauf des Prozesses. An einem Spaziergang der Partei mit Stadtrat Stefan Lenherr und Hanspeter Roters vom Tiefbauamt seien unglücklich positionierte Parkstangen und Poller bemängelt worden. Aus den Medien habe die Partei dann erfahren müssen, dass die störenden Elemente nicht umplaziert würden. Erst nach Einreichung der Interpellation seien die Parkstangen demontiert worden. Offen ist jetzt noch eine Vereinheitlichung der Parkgebühren.

Dem Kredit von 130 000 Franken für die neue Stabsstelle der Geschäftsleitung der Stadtwerke stimmten die Parlamentarier zu. Die Stelle solle allerdings erst besetzt werden, wenn der neue Geschäftsführer der Stadtwerke gewählt ist. Dies soll bis Mitte Jahr entschieden sein. (ad)