Mit der Baureglementsrevision beginnen

Die Zeit ist reif für eine Revision des Gossauer Baureglements. Diese Ansicht teilt der Stadtrat mit Flig-Parlamentarier Alfred Zahner.

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Alfred Zahner Stadtparlamentarier Flig (Bild: Benjamin Manser)

Alfred Zahner Stadtparlamentarier Flig (Bild: Benjamin Manser)

In einer Einfachen Anfrage will Flig-Stadtparlamentarier Alfred Zahner wissen, ob der Stadtrat eine Totalrevision des Gossauer Baureglements einleitet. Ja, lautet die Antwort. Das neue Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen erfordere eine grundlegende Revision des Baureglementes der Stadt Gossau, schreibt der Stadtrat weiter. Die Arbeit sei zeitnah an die Hand zu nehmen, da die anstehende Aufgabe komplex und der Umfang sehr gross sei. Zudem müssen personelle und finanzielle Ressourcen bereitgestellt werden. Jedoch sei es momentan noch zu früh, um zu beginnen. Vorgängig müsse der Kanton St. Gallen laut dem Stadtrat noch verschiedene Arbeiten leisten, wie zum Beispiel die Erarbeitung zielführender Arbeitsinstrumente wie Mustervorlagen.

Keine Übergangsregeln für Investoren

Alfred Zahner will jedoch nicht nur wissen, wann und ob der Stadtrat die Revision des Baureglementes angeht, sondern auch, wie lange die Umsetzung dauere. Der Stadtrat schätzt den Zeithorizont auf mindestens drei bis vier Jahre. Die Verteilung der Aufträge für externe Dienstleistungen soll Anfang des nächsten Jahres erfolgen. Dass diese Arbeiten nicht gratis sind, ist logisch. Deshalb unterbreite der Stadtrat dem Parlament eine separate Kreditvorlage für die Überarbeitung des Zonenplans, des Baureglements, der Inventare für Kultur- und Naturobjekte sowie der Schutzordnung. Um Zeit zu sparen, sei soweit möglich eine überlappende Bearbeitung des Richtplans sowie des Zonenplans und Baureglements anzustreben.

Weiter beschäftigt Zahner die Frage, was der Stadtrat in bezug auf die Ausnützungsziffer unternehme. Die Antwort ist klar: Das neue Planungs- und Baugesetz sieht keine Ausnützungsziffer mehr vor. Die Gemeinden seien nicht mehr befugt, entsprechende Bestimmungen in ihre neuen Reglemente aufzunehmen. Demzufolge würden auch im revidierten Baugesetz der Stadt Gossau keine Bestimmungen bezüglich der Ausnützungsziffer mehr zu finden sein. Die Auswirkungen müssten dann zu prüfen sein.

Bis das neue Baureglement in Kraft tritt, wird es für bauwillige Investoren keine Übergangsregelung geben. Nach heutiger Einschätzung gewähre die kantonale Gesetzgebung keinen Spielraum, schreibt der Stadtrat. Die Frage werde in den nächsten Monaten durch den Kanton erst noch zu klären sein. (pd/ren)