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Michael Fitzi klagt Verwaltungsrat an

Thal/Rheineck Der in Staad wohnhafte Michael Fitzi ist über mögliche Unregelmässigkeiten in der Gemeinde Thal besorgt. Grund dazu ist die Sanierung und Erweiterung des Pflegewohnheims Thal-Rheineck. Fitzi beschuldigt den Verwaltungsrat und die Gemeinde, das Projekt nicht ordnungsgemäss vergeben zu haben, wie die «Bodensee-Nachrichten» schreiben. «Die Bürger haben für eine Sanierung und Erweiterung des Pflegewohnheims gestimmt. Die Architekturarbeiten wurden zu einem Preis von 152 000 Franken, exklusive Mehrwertsteuer, vergeben. Ab 150 000 Franken muss der Auftrag aber in einem offenen und selektiven Einladungs- oder freihändigen Verfahren vergeben werden. Dies ist aber nicht passiert», wird Fitzi zitiert. Der SVP-Politiker erstattete deshalb Anzeige gegen den Verwaltungsrat, die Delegierten des Pflegewohnheims, die Mitglieder des Gemeinderates Thal sowie gegen jene des Stadtrates Rheineck.

Die Anklagekammer des Kantons hat daraufhin ein Ermächtigungsverfahren gestartet. Darin ist gemäss des Gratisblattes vermerkt, dass der Verdacht besteht, dass eine Straftat begangen worden sein könnte. Der Kanton stellte fest, dass in der Stellungnahme der Angezeigten nicht deutlich hervorkommt, in welchem Verfahren der Auftrag vergeben wurde. Eine vage Vermutung reiche aber nicht aus. Gegenüber den Angezeigten bestehe nach wie vor die Unschuldsvermutung. (woo)

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