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MEHRKOSTEN: Rorschach stöhnt wegen Pflegekosten

Der Kanton St.Gallen erhöht die stationären Höchstansätze für Pflegekosten. Die Stadt Rorschach erwartet als Restfinanziererin grosse Mehrkosten - und sieht sich als Verliererin.
Perrine Woodtli
Rorschachs Stadtschreiber Roger Böni studiert die Unterlagen zur Pflegefinanzierung. (Bild: Perrine Woodtli)

Rorschachs Stadtschreiber Roger Böni studiert die Unterlagen zur Pflegefinanzierung. (Bild: Perrine Woodtli)

Perrine Woodtli

redaktionot@tagblatt.ch

Pflegebedürftige, die in einem Heim stationär behandelt werden, benötigen wie es der Name bereits sagt Pflege. Und die kostet. Wer diese Kosten übernimmt, legt das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) fest. Einen Teil der Pflegekosten tragen die Krankenversicherungen sowie der Heimbewohner selbst. Den Rest übernimmt die öffentliche Hand, also die Gemeinde oder die Stadt als Restfinanzierer.

Seit der Einführung der Pflegefinanzierung 2011 wurden die Höchstsätze für die stationären Pflegekosten nicht mehr angepasst. Das ändert sich ab dem 1. Juli. Der Kanton St.Gallen erhöht die Höchstansätze. Dies, weil die Leistungs-, Ertrags- sowie Kostenentwicklung deutlich mache, dass die bestehenden Höchstansätze die effektiven Kosten mehrheitlich nicht mehr zu decken vermögen, schreibt der Kanton in seiner Verordnung.

Bereits überdurchschnittlich belastet

Konkret bedeutet das, dass es teurer wird für die Gemeinden und Städte und somit auch für Rorschach. Denn obwohl sich die drei Kostenträger die Pflegekosten teilen, muss nur die öffentliche Hand mehr bezahlen. Für die Versicherung und den Bewohner ändert sich nichts. Dies, weil auf Bundesebene sowohl die Beiträge der Krankenversicherung an die Kosten als auch die Beteiligung der Bewohner fix vorgegeben sind.

In Rorschach stösst die Erhöhung der Höchstsätze auf Kritik. «Für Rorschach bedeutet dies grosse Mehrkosten», sagt Stadtschreiber Roger Böni. Die Restfinanzierungen würden die Stadtkasse ohnehin schon überdurchschnittlich belasten. «Es ist erwiesen, dass in Städten oder Zentrumsgemeinden mehr ältere und pflegebedürftige Leute leben als in Landgemeinden», sagt Böni. Derzeit restfinanziert die Stadt rund 150 Pflegebedürftige, die stationär in einem Heim behandelt werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 1,65 Millionen Franken, was zehn Steuerprozenten entspricht. Werden die Höchstansätze nun erhöht, steigen die Steuerprozente um eins bis zwei Prozentpunkte.

Bis zu 200'000 Franken Mehrkosten

Die stationäre Pflege wird in zwölf Stufen unterteilt. Je höher die Stufe, desto teurer ist die Pflege. Jede Pflegestufe hat einen unterschiedlich hohen Tagestarif. Die Höchstansätze bewegen sich ab Juli zwischen 13 und 288 Franken. Im Durchschnitt liegen die neuen Höchstansätze 12,6 Prozent über den aktuellen Tarifen. Bei acht Pflegestufen trägt die Stadt die Mehrkosten. Bei Stufe drei und vier zahlen die Versicherer am meisten. Bei den Stufen eins und zwei werden die Mehrkosten von den Betroffenen übernommen. Sie bezahlen in allen Stufen nie mehr als das bundesrechtliche Maximum von 21.60 Franken pro Tag.

Es sei schwierig abzuschätzen, wie viel mehr die Stadt Rorschach ab Juli zahlen muss, sagt Böni. «Weil wir nicht wissen, in welchen Pflegestufen sich die 150 Pflegebedürftigen befinden, können wir keinen genauen Betrag berechnen.» Je nach Stufen könnten es 90 000 Franken pro Jahr sein, genauso gut aber auch 200'000 Franken, ergänzt Böni. Die Stadt ersuchte die Regierung deshalb, auf die Erhöhung zu verzichten. Böni bezweifelt jedoch, dass dies etwas bewirkt. «Der Kanton bestimmt die Höchstansätze. Hält die Regierung an der neuen Verordnung fest, ist es beschlossene Sache.» Trotzdem wolle man sich wehren. «Nichts zu sagen, ist keine Lösung.»

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