Mehr Transparenz bei «Futura»
Parlamentarier fordern mehr Transparenz beim Projekt Futura. Ziel des Projekts ist die Überprüfung von Prozessen auf ihre Effizienz und Zweckmässigkeit. Eine Gesamtübersicht fehlt aber nach wie vor.
Die CVP/EVP/BDP-Fraktion will es genau wissen: Wo steht das Projekt Futura? Mittels einer Interpellation verlangt die Fraktion nun Antworten. Die Interpellation erfährt breite Unterstützung: Die allermeisten Parlamentarier haben mitunterzeichnet.
Letzter Eintrag vor einem Jahr
Vor zwei Jahren wurde das Projekt Futura in der Stadt St. Gallen lanciert. Um unnötige Kosten zu vermeiden, sollen Prozesse und Strukturen schlanker gestaltet werden, daher sollen sie auf Effizienz und Zweckmässigkeit überprüft werden. Trotz einigen bereits eingereichten und beantworteten Vorstössen fehle im Projekt Futura eine Gesamtübersicht der Massnahmen sowie ein klare Transparenz gegenüber Bürgern und Parlamentariern, moniert die Fraktion im Vorstoss. Der letzte Eintrag auf der eigens für das Projekt aufgeschalteten Homepage sei mit dem 28. Februar 2015 datiert. «Seit beinahe einem Jahr warten wir gespannt auf erste Ergebnisse», schreiben die Fraktionsvertreter im Vorstoss.
Harmonisierung der Rechnung
Besonders für das Studium der Jahresrechnung sei es zwingend notwendig, die Auswirkungen der Projektes Futura beurteilen zu können. Eines der ersten der vorgeschlagenen Projekte ist die «Harmonisierung der Rechnungslegung über alle Bereiche». Zuständig dafür ist die Direktion Inneres und Finanzen.
Die Fraktion schreibt, dass diese angestrebte Harmonisierung den Mitgliedern des Stadtparlamentes das Lesen und Interpretieren der Rechnung erleichtern würde.
Einmal jährlich berichten
Die CVP/EVP/BDP-Fraktion bittet den Stadtrat daher, ein paar Fragen zu beantworten. Etwa in welchem Zeitraum die Harmonisierung des Rechnungswesens umgesetzt wird. Auch wollen die Unterzeichner wissen, wie sich die ersten Projektschritte aus dem 12-Punkte-Programm im Rahmen von Futura finanziell und leistungsverändernd in der Rechnung 2015 niedergeschlagen haben. Um künftig besser informiert zu werden, verpackt die Fraktion eine entsprechende Forderung in die letzte Frage der Interpellation. Sie will wissen, ob dem Parlament mindestens einmal jährlich ein Bericht über die Projekte im Zusammenhang mit «Futura» unterbreitet wird. Dieser solle Status, Erreichtes, Geplantes, Verantwortlichkeit, Zeitplan sowie Einsparungen und Aufwendungen enthalten. (rsp/mke)
