Mehr Flüchtlinge reisen über Buchs ein – aber keine Notlage

ST.GALLEN. Die Zahl der Flüchtlinge, die per Zug von Österreich her in Buchs eintreffen, ist am Steigen. Kantonspolizei, Grenzwacht und Behörden seien dafür gerüstet, von einer Notlage sei man aber weit entfernt, schreibt die St.Galler Regierung.

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Bis zu 80 Asylsuchende reisen täglich beim Bahnhof Buchs ein. (Bild: Urs Bucher)

Bis zu 80 Asylsuchende reisen täglich beim Bahnhof Buchs ein. (Bild: Urs Bucher)

In den letzten Tagen seien jeweils bis zu 80 Asylsuchende über die Ostgrenze in den Kanton eingereist, heisst es in der Antwort der Regierung auf drei dringliche Interpellationen im Kantonsrat. Das Grenzwachtkorps hat eine Triagestelle im alten Postgebäude in Buchs in Betrieb genommen, und die Polizei betreibt ein Lagezentrum.

Der Kanton und die Gemeinden seien in der Lage, mehr als 50 Einreisende vorübergehend in Notunterkünften unterzubringen und zu betreuen. Gefordert sei aber in erster Linie das Staatssekretariat für Migration (SEM). Das Empfangs− und Verfahrenszentrum (EVZ) des Bundes in Altstätten sei voll ausgelastet, heisst es.

«Das SEM ist in der Pflicht, die Erstaufnahme der Asylsuchenden in den EVZ und die Verteilung auf alle Kantone sicherzustellen», schreibt die Regierung. Der Sicherheits− und Justizdirektor Fredy Fässler (SP) werde beim SEM diesbezüglich intervenieren.

Kanton braucht mehr Asylzentren
Das St.Galler Migrationsamt geht davon aus, dass der Kanton angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen weitere Asylzenten schaffen muss. Derzeit seien die Zentren mit 120 Prozent überbelegt. Ende Jahr und Anfang 2016 sollen zusätzliche Zentren in Vilters-Wangs und in Amden eröffnet werden.

Eine Chance sieht die Regierung auch in der Unterbringung von Flüchtlingen durch Private. Dies könne die Gemeinden entlasten, die «bei der Bereitstellung günstigen Wohnraums für Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und anerkannte Flüchtlinge mehr und mehr an Grenzen» stiessen.

Private Unterbringungen müssten aber von den Sozialämtern der Gemeinden koordiniert werden. Wenig zweckmässig sei es, wenn private Personen und Organisationen oder kirchliche Stellen Flüchtlinge direkt nach der Einreise in die Schweiz bei sich aufnähmen. Die Notunterbringung in den Empfangszentren des Bundes sei sichergestellt. (sda)