Mazedonier geht Scheinehe ein – Behörde darf Einreise verbieten

Hat sich ein Ausländer sein Aufenthaltsrecht durch eine Scheinehe erschlichen, muss er mit Landesverweis und mit einer Einreisesperre rechnen. Dies belegt ein Urteil zu einem Fall aus St. Gallen.

Urs-Peter Inderbitzin
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ST. GALLEN. Im konkreten Fall, den das Bundesverwaltungsgericht zu beurteilen hatte, stand das Verhalten eines 42jährigen Mazedoniers zur Diskussion. Der Mann war im Jahr 2000 in die Schweiz eingereist und hatte noch im gleichen Jahr eine Schweizerin geheiratet. Gestützt auf diese Ehe erhielt er eine Niederlassungsbewilligung.

Das Paar lebte ab 2003 getrennt; die Ehe wurde im Juni 2006 geschieden. Kaum zwei Wochen geschieden, heiratete der Mazedonier eine Landsfrau, mit der er bereits vor der Zeit seiner Ehe mit der Schweizerin vier Kinder hatte. Die Mazedonierin war zudem Mutter eines im Jahre 2003 geborenen Sohnes.

Typische Scheinehe

Im Jahre 2007 wollte der Mazedonier seine Ehefrau und die fünf Kinder im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz nehmen. Die Ausländerbehörde des Kantons St. Gallen wurde jedoch hellhörig und entzog dem Mazedonier nach diversen Abklärungen die Niederlassungsbewilligung. Damit war auch der Familiennachzug nicht mehr möglich und der Mazedonier musste unser Land verlassen. Das Gericht warf dem Mann vor, mit der Schweizerin eine Scheinehe eingegangen zu sein. Sämtliche dagegen eingereichte Rechtsmittel des Mazedoniers – bis hinauf zum Bundesgericht – blieben erfolglos.

Dreijähriges Einreiseverbot

Ende März 2010 verfügte das Bundesamt für Migration über den Mazedonier zusätzlich ein dreijähriges Einreiseverbot. Es begründete diesen Schritt mit dem Argument, der Mazedonier habe gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen, indem er eine Ehe zu ehefremden Zwecken eingegangen sei.

Behörden getäuscht

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Einreiseverbot nun vollumfänglich geschützt. Durch das Eingehen einer Scheinehe beziehungsweise das Festhalten an einer Ehe zu ehefremden Zwecken habe der Mazedonier die Behörden getäuscht und so ein Aufenthaltsrecht erwirkt.

Auf Vorteil ausgerichtet

«Dieses Verhalten, welches vorab auf die Erlangung persönlicher Vorteile ausgerichtet war, vermittelt das Bild einer Geringschätzung hiesiger Konventionen und Gesetzesnormen», heisst es im Urteil aus Bern. Ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Fernhaltung des Mazedoniers sei deshalb gegeben.

Dass der Mazedonier, der in der Ostschweiz bei einem Bauunternehmen gearbeitet hatte, in seiner Heimat kaum je eine in gleicher Art anspruchs- und verantwortungsvolle Stellung finden wird, war für das Bundesverwaltungsgericht nicht wesentlich.