LESERBRIEF

Bürgerversammlungen sind nicht mehr zeitgemäss In meiner Zeit als Auslandschweizer habe ich meinen ausländischen Freunden immer wieder begeistert von den Vorteilen unserer direkten Demokratie erzählt, in der wir als Volk sowohl in Personen- als insbesondere auch in Sachfragen das Sagen

Drucken
Teilen

Bürgerversammlungen sind nicht mehr zeitgemäss

In meiner Zeit als Auslandschweizer habe ich meinen ausländischen Freunden immer wieder begeistert von den Vorteilen unserer direkten Demokratie erzählt, in der wir als Volk sowohl in Personen- als insbesondere auch in Sachfragen das Sagen haben, aber auch die Verantwortung tragen. Wenn wir heute die Frage nach der Hauptschuld für die folgenschweren Verschuldungen der Staaten USA, Frankreich, Griechenland, Italien, Spanien, Portugal, England, Zypern und auch Deutschland stellen, gibt es nur eine einzige Antwort: ihr System der parlamentarischen Demokratie, in der das Volk mit den Wahlen seinen Volksvertretern praktisch alle Rechte übergibt, und sich selber entmachtet. Die Regierungen haben die Schuldenberge angehäuft. Die Folgen tragen muss der Bürger.

Solange unsere schweizerische direkte Demokratie funktioniert, tragen wir Bürger die Mitverantwortung für eine allfällige Verschuldung. Sie kann aber durch bestimmte Regelungen gezielt unterwandert werden. Beispielsweise durch bewusste oder auch unbewusste Delegation des Volksrechtes an eine Minderheit.

Bei uns in Goldach zeigt sich immer eindrücklicher, dass die Entscheidungsdelegation an die Minderheit der Bürgerversammlung längst nicht mehr zeitgemäss ist. An der letzten Bürgerversammlung, an der lediglich 417 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von 5865 oder 7,11 Prozent teilnahmen, hatte also bereits eine Mehrheit von 209 Stimmen oder 3,56 Prozent das Sagen. Bei aller Hochachtung vor Traditionen, dieses System ist nicht mehr zeitgemäss, lässt sich nicht mit der berechtigten Forderung sowohl nach Transparenz als auch nach klaren Mehrheiten vereinbaren. Wir wünschen unserem Gemeinderat doch bei allen Abstimmungen in seinem ureigenen Interesse klare Mehrheiten. Eine so kleine Gruppe ist eine Scheindemokratie. Auch wenn es einige aus unserem Gemeinderat ablehnen, es ist endlich Zeit, über dieses System öffentlich zu diskutieren. Und zwar nicht nur in der Form von kurzen Leserbriefen und längeren Antworten der Behörde.

Das Tagblatt als Monopolzeitung ist aufgerufen und gut beraten, unparteiisch allen Teilnehmern gleich lange Spiesse zur Verfügung zu stellen.

Den Beginn erwarte ich gerne in einer sachlichen Stellungnahme verschiedener Mitglieder des Gemeinderates. Übrigens, hätte es nach der Abschaffung der Institution des Schulrates jetzt vielleicht Platz für eine bisher bei uns nicht bekannte Institution eines Ältestenrates. Wir Alten sind aus erklärbaren, begreiflichen Gründen sowohl an Vorversammlungen als auch an der Gemeindeversammlung jeweils untervertreten, würden aber trotzdem manchmal gerne noch mitreden.

Ruedi Sonderegger

Goldermühlestr. 9, 9403 Goldach

Aktuelle Nachrichten