«Lehren ziehen für Zukunft»

Am Infoabend der Gemeinde zur Abstimmung über die Initiative «Rückzonung Burenweid» beteiligen sich 30 Personen. Aufgrund der Fragen von Bürgern hören sie vereinzelt Neues.

Fritz Bichsel
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RORSCHACHERBERG. «Dieser Zug ist abgefahren, aber es sollen Lehren für die Zukunft gezogen werden.» Das sagte ein Besucher, nachdem sich Gemeinderat und Initiativkomitee nochmals zur fast unendlichen Burenweid-Geschichte geäussert hatten.

Neu zur Zukunft sind zwei Aussagen von Gemeindepräsident Beat Hirs: Einzonung von Bauland an so abgelegener und exponierter Lage kann sich kaum wiederholen, weil der Kanton eine solche Zone aufgrund der heutigen Ziele in der Raumplanung wohl nicht mehr bewilligen würde. Weitere Beeinträchtigung von Aussicht und Landschaft gibt es nicht, weil Mauern oder Hecken beim entstehenden Haus in dieser Schutzzone nicht bewilligt würden.

Das bisherige Geschehen erhellten in einigen Punkten Antworten des Gemeindepräsidenten auf Fragen von Bürgern.

Warum keinen Baustop?

Hätte der Gemeinderat den Hausbau nicht aufhalten können, bis die Bürger über die Initiative abgestimmt haben? Die Gemeinde musste den Bau 2010 bewilligen. Die Initiative für Rückzonung kam 2011. Einen Baustop – und auch die Initiative – beurteilte der Gemeinderat als nicht zulässig.

Wie begründet Bauland-Käufer Michael Schönemann, dass er seine Versprechen nicht eingehalten hat? Der Plan für einen Firmensitz mit einzelnen Arbeitsplätzen erwies sich als baurechtlich nicht zulässig. (Anmerkung: Die anderen Versprechen hielt er – sein Wohnsitz und der Sitz der Metalife sind in Rorschacherberg.)

Ungeklärt blieb, warum der Gemeinderat nicht wenigstens «den besonders störenden Teil» selber rückgängig macht: die Einzonung eines gar nicht überbaubaren Streifens des angrenzenden Bauernbetriebs als Bauland.

Wie lange und wie teuer?

Andere Fragen beantwortete der vom Gemeinderat zugezogene Baujurist Markus Möhr.

Wie lange kann das Verfahren noch dauern? Wenn die Bürger zur Initiative Ja sagen, können sich Eigentümer bis vor Bundesgericht wehren und Bürger erneut eine Abstimmung verlangen. Das könnte Jahre dauern.

Wie viel kostet eine Rückzonung des neuen Baulandes in die Landwirtschaftszone? Es fallen mit dem Verfahren Verwaltungskosten an, und bei einem Ja wären Entschädigungsforderungen möglich. Ob die Gemeinde zahlen müsste und wie viel, lässt sich jetzt noch nicht sagen. (Anmerkung: Die Bürger könnten dann noch Nein sagen.)

Eine eigentliche Diskussion gab es nicht. Aber wiederholt die Aufforderung an den Gemeinderat, mit mehr Mut einen Fehler einzugestehen und wenigstens so weit noch möglich zu korrigieren.

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