Laisser-faire beim Rauchverbot

Seit fast drei Monaten ist das verschärfte kantonale Rauchverbot in Kraft. Wie weit es eingehalten wird, ist aufgrund zurückhaltender Kontrollen schwierig einzuschätzen. In der Stadt sind beim Untersuchungsamt acht Anzeigen eingegangen.

Fredi Kurth
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Mit dem neuen Rauchverbot dürfen Gäste im Fumoir nicht mehr bedient werden. Sie müssen ihre Konsumation selber holen. Ausnahmebewilligungen für «Raucherbeizen» gibt es nicht mehr, und die Fumoirs müssen kleiner sein als ein Drittel der Restaurantfläche. Die Vorschriften sind einschneidend, aber kaum ein Thema, weil Raucherinnen und Raucher einerseits ein gnädig Völklein und andererseits sich auch bewusst sind, dass ihnen das Rauchverbot möglicherweise gut tut.

«Es wird gemogelt»

«Dass in Lokalen nicht mehr geraucht werden darf, hat sich allmählich eingespielt», sagt Konrad Schmid, Präsident der Vereinigten Quartiervereine der Stadt St. Gallen. Vergleiche mit dem Strassenverkehr drängen sich auf. Auch dort halten sich die meisten an die Regeln, und die andern, die erwischt werden, müssen Bussen bezahlen oder sie fallen mindestens auf.

Konrad Schmid hat festgestellt, dass beim Rauchverbot da und dort ebenfalls gemogelt wird: Zum Beispiel an einem warmen Sommerabend in einer Bar nahe des Bahnhofs, wo bei offenen Fenstern an der Theke gequalmt wurde. «Das hat mich nicht so gestört. Da wurde in Eigenverantwortung eine vernünftige Lösung erreicht. Natürlich muss man immer auch die Bediensteten im Auge behalten», sagt Schmid.

Ihm geben aber die Zigarettenstummel zu denken, die sich nun bei Eingängen, vor Bürogebäuden oder Aussentreppen anhäufen. Anderswo hat er auch schon Zigarettenkippen entdeckt: «Da gibt es doch gefällige Modelle».

Departement wehrt sich

Was den Umfang der Verstösse betrifft, ist die Wahrnehmung unterschiedlich. Jolanda Dörig von der Staatsanwaltschaft, Untersuchungsamt St. Gallen, kann eine Zahl nennen: Bisher sind acht Anzeigen eingegangen. Die Lebensmittelkontrolle des st.

gallischen Gesundheitsdepartements, zuständig für die Durchsetzung des Rauchverbots, hat bei über 200 Hygiene-Kontrollen im Kanton ebenfalls acht Verstösse festgestellt und zur Anzeige gebracht: Offene Fumoirs, rauchende Gäste im Nichtraucher-Abteil, fehlende Fumoir-Bewilligung und so weiter. En passant hat die Stadtpolizei laut Mediensprecherin Petra Ludewig «höchstens eine Handvoll Vergehen» aufgenommen.

Urs Besmer, Leiter Rechtsdienst im Gesundheitsdepartement, wehrt sich allerdings gegen den Vorwurf der Nachlässigkeit: «Im Gegenteil: Die Lebensmittelkontrolle wird innert Jahresfrist sämtliche Gastgewerbebetriebe im Rahmen ihrer ordentlichen Kontrollen überprüft haben. Sie führt in Einzelfällen auch ausserordentliche Kontrollen durch.»

Der Vollzug läuft noch auf andern Schienen: Das Arbeitsinspektorat und nicht zuletzt betroffene Passivraucher könnten involviert sein.

Doch wenn in einem Büro, einer Kirche oder andern öffentlichen Gebäuden geraucht wird, erfolgt selten eine Anzeige.

Wirt fordert mehr Kontrolle

Weil beim Rauchverbot – im Gegensatz zur Strasse – keine aktiven Kontrollen durchgeführt werden, dürfte die Dunkelziffer hoch sein. Der entsprechende Hinweis darauf stammt aus der Gastro-Szene selber.

Ein Wirt aus dem Stadtzentrum, der nicht genannt sein will, spricht von «einigen Lokalen in der Stadt», die sich nicht an das Rauchverbot halten und in denen im Fumoir weiterhin «voll serviert werde.» Aus Gründen der Gerechtigkeit sei häufiger zu kontrollieren, sagt er. Erst dann würden die hohen Bussen von 100 Franken für Gäste und ab 1000 Franken für Wirte abschreckend wirken.