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KUNDGEBUNG: Vegane Demo gestoppt

Am Samstag ist der erste vegane Laden in St. Gallen eröffnet worden. Dies nicht ohne Nebengeräusche: Die Stadtpolizei ging gegen eine unbewilligte Kundgebung vor.
Tierrechtsaktivisten skandieren vor dem neueröffneten Veganer-Laden ihre Slogans. Kurz danach greift die Polizei ein. (Bild: Reto Voneschen)

Tierrechtsaktivisten skandieren vor dem neueröffneten Veganer-Laden ihre Slogans. Kurz danach greift die Polizei ein. (Bild: Reto Voneschen)

Die Eröffnung von «Vegantasia» an der Spisergasse 30 in der St. Galler Altstadt war im Vorfeld von einem ziemlichen Medienrummel begleitet. Ausgelöst hatte ihn die vom Ladeninhaber pub­lik gemachte Ankündigung von Fleischessern, sie würden am Eröffnungstag gegen die vegane Lebensweise demonstrieren. Die Fleischliebhaber hatten ihre Drohung zwar wieder zurückgezogen, dafür marschierten am vergangenen Samstagnachmittag vier Stadtpolizisten in zivil vor dem Veganer-Laden auf und beendeten eine nicht bewilligte Kundgebung von Tierrechtsaktivisten.

Kundgebung gestoppt, Personalien aufgenommen

Kurz vor 15 Uhr hatte ein knappes Dutzend Personen vor dem veganen Laden Transparente entrollt und Plakate mit Sprüchen für die vegane Lebensweise auf den Boden gelegt. Danach skandierten sie Slogans wie «Die Zukunft ist vegan!» oder «Vegan macht glücklich, vegan macht froh – und die Tiere ebenso!». Dazu verteilten zwei junge Frauen Flyer an Passantinnen und Passanten. Organisiert worden war die als Werbung für die vegane Lebensweise gedachte Kundgebung von den «Autonomen Tierrechtsaktivistinnen und Tierrechtsaktivisten Zürich» (Ataz).

Etwa zwanzig Minuten nach Beginn der Aktion schritten vier Angehörige der Stadtpolizei in zivil ein. Sie beendeten die Kundgebung, wiesen Teilnehmerinnen und Teilnehmer mündlich weg und nahmen deren Personalien auf. Die Kundgebungsteilnehmer, die nach der Polizeikontrolle abzogen, werden jetzt beim Untersuchungsamt verzeigt. Sie müssen wegen der fehlenden Bewilligung für ihre Aktion mit einer Busse rechnen.

Aktivitäten im öffentlichen Raum bewilligungspflichtig

Bei der Aktion handelt es sich rechtlich gesehen um sogenannten gesteigerten Gemeingebrauch des öffentlichen Raums. Solcher ist bewilligungspflichtig. In St. Gallen erteilt die Stadtpolizei die Bewilligungen etwa für Kundgebungen, aber auch für Stand- und andere Aktionen in Gassen und auf Plätzen. Wenn jemand gegen diese Vorschrift verstosse, müsse die Polizei aktiv werden, wird das Eingreifen gegen die Tierrechtsaktivisten vom Samstag begründet. Die Aktion vor dem veganen Laden könne auch nicht als Eröffnungsaktivität für diesen angesehen werden. Sie sei nämlich von einer davon unabhängigen Gruppe durchgeführt worden.

Andere Städte verwarnen zuerst

«Mit Erstaunen» wurde am Samstag das Eingreifen der Polizei von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Kundgebung zur Kenntnis genommen. Es sei nicht die erste Aktion, die seine Organisation durchführe, sagte ein Ataz-Sprecher. Es sei vermutlich die harmloseste der vergangenen Monate; sie habe aber mit Abstand die heftigste Behördenreaktion ausgelöst.

Andernorts, so hielt der Ataz-Sprecher am Samstag fest, sei es üblich, dass die Polizei zuerst das Gespräch suche. Normalerweise werde eine kleine Gruppe, die absolut friedlich bleibe und nur Slogans skandiere, zuerst einmal verwarnt oder höchstens folgenlos weggeschickt. Dass man sofort angezeigt werde, erlebe er in St. Gallen zum ersten Mal. (vre)

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