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KREISGERICHT: Bedingte Geldstrafe für Steuerbetrüger

Tricksereien in der Buchhaltung kommen einen St. Galler Einzelunternehmer teuer zu stehen. Weil er Privatausgaben als Geschäftsaufwand verbuchte, ist er wegen Steuerbetrugs verurteilt worden.

Die Staatsanwaltschaft warf dem Beschuldigten vor, er habe den Steuerbehörden zwischen 2003 und 2012 inhaltlich falsche Jahresrechnungen eingereicht. Um sein steuerbares Einkommen zu reduzieren, verbuchte er Privat- als Geschäftsaufwand. Laut Anklage wies er den Unternehmensgewinn seines Einzelunternehmens um mindestens 268 851 Franken zu tief aus.

Die Unregelmässigkeiten in der Buchhaltung wurden sichtbar, als 2009 eine Mehrwertsteuerrevision vorgenommen wurde. Die Untersuchungen ergaben, dass die unrechtmässig als Geschäftsaufwand erfassten Privatausgaben jährlich zwischen 10000 und 35000 Franken lagen. Der Angeklagte verbuchte etwa private Kleider- und Schuhkäufe, Kosten für Instrumental- und Tanzunterricht, Mitgliederbeiträge für Ve­reine, Babysitting-Kurskosten sowie Aufwendungen für die private Liegenschaft wie Gärtner-, Kaminfeger- und Reparaturar­beiten über das Geschäft. Dasselbe tat er mit dem Einbau eines Katzentürchens in der Privatwohnung.

Nach erster Untersuchung mit Behörden kooperiert

Weil er sich nach der Einleitung eines Strafverfahrens von Anfang an kooperativ zeigte, klagte ihn die Staatsanwaltschaft im abgekürzten Verfahren an. Sie beantragte Schuldsprüche wegen mehrfacher Urkundenfälschung und mehrfachen Steuerbetrugs sowie als Sanktion eine bedingte Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu 200 Franken – also insgesamt 72000 Franken – mit einer Probezeit auf zwei Jahre.

Er habe die Buchhaltung lange Zeit selber geführt, erklärte der Beschuldigte vor dem Kreisgericht St. Gallen. Oft sei dies nach Feierabend bis spät in die Nacht hinein geschehen. Er habe eingesehen, dass er eine Dummheit gemacht und die Buchhaltung unseriös erledigt habe, doch sei er auch etwas von seiner damaligen Treuhandfirma enttäuscht, die ihn nie auf die privaten Ausgaben in der Geschäftsbuchhaltung angesprochen habe. Und der Verteidiger wandte ein, es sei nicht immer einfach, Privatausgaben vom Geschäftsaufwand abzugrenzen.

Dreistes Vorgehen nicht bagatellisieren

Dies töne ihm nun doch etwas zu sehr nach Ausrede, wies der Einzelrichter den Beschuldigten zurecht. Immerhin habe er über zehn Jahre lang falsch verbucht und den Unternehmensgewinn um eine hohe Summe zu tief angegeben. Er beurteile das als dreistes Vorgehen, das nicht zu bagatellisieren sei. Schliesslich erhob der Einzelrichter die Anträge der Staatsanwaltschaft dennoch zum Urteil.

Neben dem Strafverfahren wegen Steuerbetrugs musste sich der Beschuldigte vor dem Kreisgericht auch wegen Steuerhinterziehung verantworten. Sie ist keine Übertretung im strafrechtlichen Sinn und wird in der Schweiz «nur» gebüsst. Steuerbetrug liegt erst vor, wenn jemand – mit der Absicht, Steuern zu hinterziehen – gefälschte Urkunden verwendet. Zu solchen Urkunden können Bilanzen, Erfolgsrechnungen oder Lohnausweise gehören. Ein Steuerbetrug geht meist mit einer Steuerhinterziehung einher. (cis)

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