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KOMMENTAR: Stadtrat muss Wort halten

Das Projekt für eine neue Tiefgarage am Schibenertor ist vorerst vom Tisch, fast auf den Tag genau drei Jahre, nachdem der Stadtrat den Investoren die Konzession für den Bau in Aussicht gestellt hatte. Der Entscheid der Baubewilligungskommission ist überraschend.
David Gadze
Parkhaus Schibenertor: Das zweite grosse Parkhaus-Projekt in der Stadt wurde öffentlich aufgelegt und abgelehnt. (Bild: Hanspeter Schiess)

Parkhaus Schibenertor: Das zweite grosse Parkhaus-Projekt in der Stadt wurde öffentlich aufgelegt und abgelehnt. (Bild: Hanspeter Schiess)

Noch überraschender ist die Begründung. Weder der Verkehr – das Lieblingsargument der Gegner des Parkhauses – noch etwaige Bedenken wegen des Grundwasserspiegels gaben den Ausschlag für das Nein. Es waren gestalterische Überlegungen.

Es steht ausser Frage, dass das Parkhaus einen massiven Einschnitt ins bestehende Ortsbild am Oberen Graben bedeutet hätte. Auch deshalb ist der Entscheid der Baubewilligungskommission richtig. Ein Ja zum Baugesuch hätte signalisiert, dass die Stadt die finanziellen Interessen der Investoren höher gewichtet als denkmalschützerische Überlegungen. Auch die Aufhebung oberirdischer Parkplätze im Umkreis der Tiefgarage – damals die Begründung des Stadtrats für den Konzessionsentscheid – hätte diese nicht rechtfertigen können. Interessant sein wird nun vor allem, ob der Stadtrat auf den Vorschlag des VCS eingeht, zumindest einen Teil dieser oberirdischen Parkplätze in der dereinst erweiterten Tiefgarage «UG 25»zu kompensieren. Klar ist jedoch, dass er nun Wort halten und die Aufhebung der Parkplätze am Marktplatz auch ohne neues Parkhaus Schibenertor weiterhin forcieren muss.

Überraschend ist in diesem Fall auch die Informationspolitik der Stadt. Kaum eine andere Frage wird so lange so kontrovers diskutiert wie die nach dem Sinn und Unsinn eines neuen Parkhauses in der Innenstadt. Dass die Verantwortlichen nicht hingestanden sind, um einen Entscheid dieser Tragweite zu kommunizieren, sondern dafür den schriftlichen Weg gewählt haben, wirft nicht das beste Licht auf sie.

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