KOMMENTAR: Mobilitäts-Initiative wirft Parlament nicht aus der Spur

"Der vor sieben Jahren eingeschlagene verkehrspolitische Weg in der Stadt St.Gallen ist keine Sackgasse", schreibt Daniel Wirth, Leiter der Stadtredaktion, in seinem Kommentar nach dem Nein des Parlaments zur Mobilitäts-Initiative.

Daniel Wirth
Drucken
Teilen
Daniel Wirth (Bild: Ralph Ribi)

Daniel Wirth (Bild: Ralph Ribi)

Mit der Mobilitäts-Initiative soll die Plafonierung des motorisierten Individualverkehrs aufgehoben werden. Doch genau das verlangt das aktuelle Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung, zu dem 2009 das Stadtparlament und ein Jahr später die Stimmberechtigten der Stadt Ja sagten, klar Ja sagten, mit einer Mehrheit von gegen 60 Prozent. Der St.Galler Stadtrat nahm den Willen der Bürgerinnen und Bürger ernst, und er setzte die Städte-Initiative nur wenige Tage nach der Volksabstimmung in Kraft.

Seit 2010 hat der motorisierte Individualverkehr auf den Strassen der Stadt um ein Prozent zugenommen. Diese Zunahme ist marginal im Vergleich mit dem Anstieg des Verkehrsaufkommens auf der Stadtautobahn SA1: Hier fuhren 2016 neun Prozent mehr Fahrzeuge als noch 2010 durch die Tunnels und Galerien. Das zeigt: Die Massnahmen, die der Stadtrat und das Parlament beschlossen und die von der Stadtverwaltung umgesetzt worden sind, zeitigen Wirkung im Sinne der Mehrheit der Stadtbevölkerung, die klar Ja gesagt hatte zum Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung.

Zwängerei kann dem Initiativkomitee nicht vorgeworfen werden; es möchte nicht alles umkrempeln. Auch da Argument, dass je länger, je mehr Autos mit einem Elektromotor angetrieben werden und umweltverträglicher sind als Benzin- und Dieselkutschen, ist nicht von der Hand zu weisen. Auch die Erklärung, dass sich die Grenzen zwischen ÖV und motorisiertem Individualverkehr immer mehr verwischten, ist nachvolllziehbar. Klar: Der technologische Fortschritt in der Automobilindustrie geht auch an der Stadt St.Gallen nicht vorbei. Dessen sind sich Stadtregierung und -parlament bewusst. Und sie reagieren auch darauf. Beispielsweise mit der Förderung von Autos mit Elektromotor.

Der vor sieben Jahren eingeschlagene verkehrspolitische Weg in der Stadt St.Gallen ist keine Sackgasse. Ein Richtungswechsel schien dem Parlament unnötig. 2018 nimmt das Stimmvolk das Lenkrad in der Hand.