Kölliker warnt vor weiteren Abstrichen bei der Bildung

An der Pizoltagung der SVP Sarganserland stand die angespannte Finanzlage des Kantons im Zentrum. Bildungschef Stefan Kölliker äusserte sich zu den Zukunftsaussichten.

Leo Coray
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VÄTTIS. 55 Millionen Franken habe das St. Galler Bildungsdepartement in den letzten vier Jahren zur Entlastung des Staatshaushalts beigetragen, sagte Bildungschef Stefan Kölliker am Sonntag an der 18. Pizoltagung der SVP Sarganserland in Vättis. Die Ausgaben für die Bildung stagnierten, während sie in anderen Bereichen anstiegen. Weil Bildung eine staatliche Kernaufgabe sei, sei es nicht angezeigt, in diesem Bereich noch mehr zu sparen, betonte Kölliker.

Düstere Prognose

Gegenwärtig stünden die Aussichten, das strukturelle Defizit des Kantons zu eliminieren, «sehr schlecht», fuhr Kölliker fort. Die Erträge seien rückläufig, und der Aufwand nehme zu, weshalb weiterhin mit dreistelligen Millionendefiziten gerechnet werden müsse. Zwar lägen die Ausgaben pro Kopf im Kanton 15 Prozent unter dem schweizerischen Durchschnitt, doch der Pro-Kopf-Steuerertrag sei noch tiefer. Der Bildungschef appellierte an die Bundespolitik, sich solidarisch zu verhalten, damit St. Gallen auch weiterhin für Personen und Unternehmen attraktiv bleibe.

Sparen im Gesundheitswesen

Laut Michael Götte, Chef der SVP-Kantonsratsfraktion, wird sich die Partei weiterhin gegen Steuerfusserhöhungen und Schulden und für Ausgabensenkungen einsetzen. Sparpotenzial sieht er im Gesundheitswesen, wo 1,2 Milliarden Franken für Spitalrenovationen ausgegeben werden sollen und bei der Kultur, die für 600 Millionen Franken Bibliotheken errichten will. Keine Abstriche wolle die SVP bei der inneren Sicherheit und den Familien.