Knappe Mehrheit will Bericht über Südspange

ST.GALLEN. Das Parlament hat dem Stadtrat den Auftrag erteilt, einen Bericht über die Südspange auszuarbeiten. Das nach kurzer Diskussion, aber mit äusserst knapper Mehrheit.

Drucken

Weniger eine geschichtliche Aufarbeitung als vielmehr ein politisches Bekenntnis. Das fordern Heini Seger (SVP), Daniel Rietmann (FDP) und Martin Würmli (CVP) in ihrem im Juli eingereichten Postulat mit dem Titel «Südspange – wie setzt sich die Stadt dafür ein?». Es ist gestern nach kurzer Diskussion von einer äusserst knappen Mehrheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier für erheblich erklärt worden.

Über Evaluation informieren

Damit erhält der Stadtrat, der dem Parlament eine Erheblicherklärung beantragt hatte, den Auftrag, in einem Bericht Stellung zum Jahrhundertprojekt Südspange zu nehmen. In diesem soll unter anderem die Frage beantworten werden, ob der Stadtrat bereit ist, sich «auf allen Ebenen aktiv und öffentlichkeitswirksam» für die Südspange einzusetzen, und wie er das tut.

«Die Stadt muss sich weiterentwickeln, denn die Mobilität wird nicht abnehmen», sagte Heini Seger zu Beginn im Namen der Postulanten. Deshalb brauche es die Südspange. Sie liegt derzeit mit drei weiteren Projekten zur Engpassbeseitigung auf der Stadtautobahn beim Bund zur Evaluation. Auch über diesen Prozess sowie Finanzierungsmöglichkeiten muss der Stadtrat in seinem Bericht informieren.

Links-Grün: «Unsinnig»

Während sich SVP und FDP anschliessend für einen Bericht aussprachen, plädierte Links-Grün dafür, das Postulat nicht zu überweisen. Es mache keinen Sinn, wenn die Stadt parallel zum Bund Bericht erstatte, sagte Robert Furrer im Namen der Fraktion der Grünen, Grünliberalen und Jungen Grünen. Doris Königer (SP) bezeichnete die Ausarbeitung eines Postulatsberichts als «unsinnig» und als «reine Verwaltungsbeschäftigung». (mke)

Aktuelle Nachrichten