KINDERGÄRTEN: Baudirektion zurückgepfiffen

Das Stadtparlament hat einen Rahmenkredit massiv gekürzt: Statt acht werden vorerst nur vier Kindergärten saniert.

Drucken
Teilen

Der Stadtrat beantragte dem Parlament einen Rahmenkredit über 5,1 Millionen Franken für die Sanierung von drei Kindergärten und fünf Doppelkindergärten. Eine bauliche Analyse hatte ergeben, dass diese Kindergärten in einem baulich schlechten Zustand sind. Insbesondere die Aussenhüllen der Gebäude würden Mängel aufweisen, schrieb der Stadtrat in seiner Vorlage.

Daran hegten die vorberatende Liegenschaften- und Baukommission (LBK) und auch die Fraktionen keine Zweifel. LBK-Präsident Clemens Müller sagte aber, in der Kommission sei der Zeithorizont des Rahmenkredites auf einhellige Kritik gestossen. Dieser ziehe sich bis in die nächste Legislatur. Die Verantwortung für die einzelnen Projekte liege dann nurmehr beim Stadtrat; das Parlament könne keine Stellung mehr beziehen. Namens der LBK stellte Müller folgenden Antrag: Der Sanierung von vier Kindergärten wird zugestimmt und ­dafür ein Rahmenkredit von 2,94 Millionen Franken erteilt.

Patrik Angehrn, der Präsident der Bildungskommission, sagte, die Gewährung eines Rahmenkredites setze Vertrauen voraus. Die Bildungskommission habe Vertrauen in die Zusammenarbeit zwischen Hochbauamt und der Direktion Bildung und Freizeit. In Anbetracht des angestauten Sanierungsbedarfes sei es wichtig, dass die notwendigen Arbeiten etappiert, aber zügig vorgenommen würden, sagte er.

Baudirektorin Maria Pappa wehrte sich nicht

Die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen stellten sich hinter den Antrag der LBK. Daniel Stauffacher, Präsident der Fraktion von EVP und CVP, sagte, ein Rahmenkredit biete einen guten Planungsspielraum beim Personal. Rahmenkredite über längere Perioden seien aber nicht unproblematisch, wie unlängst der Tiefbau gezeigt habe, sagte er. Wiederholt hätten Nachtragskredite gesprochen werden müssen.

Stadträtin Maria Pappa wehrte sich nicht dagegen, dass die Baudirektion bei der Sanierung von Kindergärten vom Parlament zurückgepfiffen wurde. Vorerst werden vier Kindergärten saniert: Flurhofstrasse, Wiesentalstrasse, Boppartshof, Hinterberg. Für die anderen vier (Isenringweg, Achslenweg, Dreilinden, Waldgutstrasse) muss der Stadtrat wieder einen Kredit einholen.

Daniel Wirth

daniel.wirth@tagblatt.ch