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Kinder hüten für die Demokratie

Politische Beteiligung

Sind Bürgerversammlungen noch zeitgemäss? Diese Frage fand in den Medien zu Beginn des Jahres Beachtung. Denn die Universität Lausanne und die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) hatten ihr Gemeindemonitoring veröffentlicht. Das Fazit: Seit den 1980er-Jahren besuchen immer weniger Bürger die Versammlung ihrer Gemeinde.

Doch auch eine andere Tendenz wird aus den Zahlen sichtbar: Je kleiner die Gemeinde, desto grösser der Anteil der Stimmberechtigten, die ins Gemeindezentrum, in die Mehrzweckhalle oder in die Kirche gehen, um über die Anträge des Gemeinderats abzustimmen. Diese Tendenz stimmt auch für die Region St. Gallen: In grossen Agglomerationsgemeinden wie Wittenbach oder Gaiserwald nehmen gut vier Prozent an der Bürgerversammlung teil. In 1000-Seelen-Gemeinden wie Muolen oder Berg sind es 20 Prozent und mehr.

Landauf landab bedauern Gemeindepräsidenten, dass die Teilnahme an den Versammlungen abnimmt. Die Bürgerversammlung sei ein wichtiger Teil der direkten Demokratie, sagte etwa Wittenbachs Gemeindepräsident Fredi Widmer im «Tagblatt». Wenn man sich nicht einmal einen Abend im Jahr für Lokalpolitik Zeit nehmen wolle, sei das eine «schlechte Entwicklung», schreibt Muolens Präsident Bernhard Keller auf eine Umfrage des «Tagblatts».

Da ist es verständlich, dass die Gemeinden die Bürgerversammlung so attraktiv wie möglich machen wollen. Dazu gibt es auch andere Mittel als einen Apéro. Die Gemeinde Berg SG etwa bietet während der Versammlung Kinderbetreuung an: Kindergärtler und Primarschüler bis zur sechsten Klasse werden im Mehrzweckraum der Schule betreut, während die Eltern in der Turnhalle ihre direkt demokratischen Bürgerrechte wahrnehmen.

Die Idee scheint so einfach wie gut. So kann sichergestellt werden, dass beide Elternteile an der Versammlung teilnehmen können. Schliesslich ist das Stimmrecht nicht auf den Partner übertragbar. Dennoch stösst das Modell in allen anderen Gemeinden der Region auf wenig Anklang. In Wittenbach etwa hat man für Kinderbetreuung an der Bürgerversammlung «kein aktuelles Bedürfnis» festgestellt. In Muolen ist man der Ansicht, das Kinder bis zur dritten Klasse um den Zeitpunkt der Bürgerversammlung (die meisten beginnen um 20 Uhr) «ganz sicher ins Bett gehören.» Auch in Gaiserwald hält man wenig von einer Kinderbetreuung während der Bürgerversammlung, weil die Schlafbedürfnisse der Kinder mit der Konzentrationsfähigkeit am Folgetag «kontrastieren» würden.

Die Gemeinde Berg hat das gut gemeinte Angebot indes kurz vor der Bürgerversammlung wieder gestrichen. Weshalb nur? Es seien bloss zwei Kinder angemeldet gewesen, sagt Gemeindepräsident Parissenti auf Anfrage. Sei’s drum: Sollten deswegen zwei Bürgerinnen oder Bürger ihr Stimmrecht nicht ausüben können, dürfte das nicht ins Gewicht fallen. Nicht einmal in Berg. (al)

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