Keine Basis für ein Referendum

FRAUENFELD. «Über ein Referendum entscheiden wir an der Fraktionssitzung vor der Schlussabstimmung», sagt Kantonsrat Stephan Tobler.

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FRAUENFELD. «Über ein Referendum entscheiden wir an der Fraktionssitzung vor der Schlussabstimmung», sagt Kantonsrat Stephan Tobler. Der Fraktionschef der SVP im Thurgauer Grossen Rat glaubt nicht, dass seine Fraktion das Behördenreferendum gegen die Änderung des Volksschulgesetzes ergreifen wird. Ähnlich tönt es bei EDU-Kantonalpräsident Daniel Wittwer. «Die Version nach der zweiten Lesung ist für uns eine gute Lösung.» Wenn es bei dieser Version bleibe, werde er weder das Behörden- noch ein Volksreferendum unterstützen.

Tobler sagt, der Änderungsantrag der Kommission, der vom Grossen Rat angenommen wurde, habe auch die Unterstützung der SVP. Im gleichen Atemzug weist er auf den grossen Aufwand für einen Abstimmungskampf hin. Auch SP-Fraktionschefin Cornelia Komposch rechnet nicht damit, dass ihre Partei zum Behördenreferendum greift, obwohl die SP den «Umweg über das Departement» als unnötig ansieht. Die SP wolle die Basisstufe. Die Änderung des Volksschulgesetzes erlaubt es Schulgemeinden, die Basisstufe einzuführen. (mkn)

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