Kantonsgericht mildert Strafe gegen ehemaligen Gemeindepräsidenten

ST.GALLEN. Das Kantonsgericht St.Gallen hat die Strafe gegen Albert Etter, den ehemaligen Gemeindepräsidenten von Wittenbach, gemildert. Er wurde wegen mehrfacher Übertretung des Umweltschutzgesetzes schuldig gesprochen und zu einer Busse von 800 Franken verurteilt.

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Das Kreisgericht St.Gallen erklärte Albert Etter 2012 noch wegen unbefugter Ablagerung von Grüngutabfällen des Vergehens gegen das Umweltschutzgesetz schuldig und sprach eine Geldstrafe von zehn Tagessätzen à 170 Franken aus. Dagegen erhob der Etter Berufung und verlangte einen Freispruch.

Albert Etter liess während seiner Amtszeit als Gemeindepräsident auf einer gemeindeeigenen Parzelle bis Ende September 2010 wiederholt Grüngut ablagern. Dabei handle es sich um eine unbefugte Ablagerung von Abfall im Sinn des Umweltschutzgesetzes, schreibt das Kantonsgericht in seiner Begründung.

Übertretung des Umweltschutzgesetzes

Im Gegensatz zum Kreisgericht erkannte die Strafkammer auf eine Abfallablagerung auf einer "wilden" Deponie und nicht auf eine Deponie ohne Bewilligung wie dies die Vorinstanz getan hatte. Dies führt zu einer milderen Verurteilung wegen Übertretung und nicht wegen des Vergehens. Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig.

Albert Etter beteuerte am Montag vor dem Kantonsgericht seine Unschuld. Seit Ende der 1990er-Jahre seien Grünabfälle der gemeindeeigenen Liegenschaften im Wald im "Wangenstädeli" entsorgt worden, sagte er. Und das im Einvernehmen mit dem kantonalen Forstamt. Erst im Mai 2007 habe das Amt für Umwelt und Energie erstmals interveniert. (sda)