Kanton ändert Spielregeln

GOSSAU/ANDWIL. Wie viel ist der Regierung eine Fusion von Gossau und Andwil wert? Der Kanton will dazu nicht wie geplant diesen Monat Stellung beziehen. Zuerst will er seine Förderpolitik überarbeiten.

Johannes Wey
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Kann das Stadtparlament noch dieses Jahr über die Fusionsvorlage entscheiden, findet die Volksabstimmung im Februar 2016 statt. (Archivbild: Ralph Ribi)

Kann das Stadtparlament noch dieses Jahr über die Fusionsvorlage entscheiden, findet die Volksabstimmung im Februar 2016 statt. (Archivbild: Ralph Ribi)

Es ist die Frage, die politisch interessierte Gossauer und Andwiler derzeit wohl am stärksten umtreibt: Mit wie viel Geld würde der Kanton die Gemeindefusion unterstützen? In Aussicht gestellt wurde der Bericht für Mai. Nun verspätet er sich aber, wie es in einer Mitteilung der Projektgruppe AndGo!2016 heisst. Grund dafür ist, dass die Regierung und das Departement des Innern erst die gegenwärtige Förderpolitik für Gemeindefusionen überdenken wollen. Das Finden eines Termins mit der Regierung sei «eher schwierig», hat das Departement gemäss Mitteilung verlauten lassen.

Zeitplan könnte aufgehen

Diese Verzögerung wirkt sich auf die gesamten Vorbereitungen zur Fusionsabstimmung aus. Weil die finanziellen Rahmenbedingungen für eine allfällige Gemeindefusion noch nicht feststehen, können die Räte der beteiligten Gemeinden frühestens nach den Sommerferien entscheiden, wie sie zur Fusion stehen. Für Toni Inauen, AndGo-Projektleiter und Gossauer Stadtschreiber, ist der Zeitplan für die Fusionsabstimmung derzeit aber noch nicht gefährdet – vorausgesetzt, die Regierung entscheidet sich in den kommenden Wochen. Dann könnte das Gossauer Stadtparlament seinerseits im November oder spätestens im Dezember seine Abstimmungsempfehlung abgeben. Die Fusionsabstimmung würde dann wie geplant am 28. Februar 2016 in Gossau, Andwil und der Schulgemeinde Andwil-Arnegg stattfinden.

Für Parolenfassung und Abstimmungskampf blieben den Ortsparteien in Gossau und Andwil also drei bis vier Monate. Inauen findet, dass die Zeit dafür ausreicht. «Über die Vereinigung wird seit zwei Jahren diskutiert. Die Meinungen dazu dürften im Grundsatz gemacht sein.»

Und auch wenn aufgrund der Verzögerungen der Abstimmungstermin im Februar nicht eingehalten werden kann: Wenn die Fusion angenommen wird, könnte die neue Gemeinde den Betrieb je nachdem dennoch planmässig Anfang 2018 aufnehmen. «Das hängt davon ab, wie sehr sich der Abstimmungstermin verzögert», sagt Inauen.

«Sehnlichstes Warten»

Der Frage, wie grosszügig der Kanton eine Fusion unterstützen würde, kommt grosse Bedeutung zu. Das haben auch Behörden- und Parteivertreter wiederholt zum Ausdruck gebracht. Inauen will aber nicht darüber spekulieren, ob sich die Überarbeitung der Förderpolitik negativ auf diese Beiträge auswirkt. «Wir haben noch keinerlei Anhaltspunkte. Alle Beteiligten warten sehnlichst auf die Zahlen des Kantons.»