Juso: Parkplätze ersatzlos aufheben

Die Juso lehnen die Pläne des Stadtrates für die Marktplatz-Parkplätze entschieden ab. Die Stadtregierung verkenne, dass sich die Bevölkerung eine neue Verkehrspolitik wünsche.

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Die Juso der Stadt St. Gallen reagieren in einer Mitteilung überrascht und enttäuscht darauf, dass der Stadtrat «nicht auf den Bau einer Parkgarage am Schibenertor verzichten möchte». Aus verkehrspolitischer Sicht sei eine solche Einrichtung an diesem zentralen Ort, der auch ein Nadelöhr für den öffentlichen Verkehr sei, nicht tragbar. Die Juso fordern «die ersatzlose Aufhebung der oberirdischen öffentlichen Parkplätze in der Innenstadt».

Juso fordern Kurswechsel

Die Juso fordern in ihrer Mitteilung einen allgemeinen Kurswechsel in der städtischen Verkehrspolitik. Es gebe nämlich verschiedene Anzeichen dafür, dass sich die Stadtbevölkerung eine neue Verkehrspolitik wünsche. Eines dieser Zeichen ist für die Juso die Tatsache, dass über 2000 Personen eine Petition gegen eine Parkgarage am Schibenertor unterschrieben haben. Ein anderes starkes Anzeichen dafür sei die vom Volk angenommene Städte-Initiative und das damit geschaffene Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung.

Darin werde eine Plafonierung des motorisierten Individualverkehrs verlangt. Bisher habe die Stadt zur Erreichung dieses Ziels zu wenig unternommen, heisst es in der Juso-Mitteilung. Es sei Zeit, den Verkehr «auf die grünen Fortbewegungsmittel <Velo & Fuss> sowie <Bus & Zug> zu verlagern». Das gehe aber nur, «indem man den Autoverkehr aktiv einschränkt, was beim Parkplatzangebot beginnt», zitieren die Juso in ihrer Mitteilung ihren eigenen Stadtparlamentarier Angelo Zehr.

Kritik an Projekt «Union plus»

Richtigerweise habe der Stadtrat selber nach dem Volksnein zur Marktplatz-Neugestaltung festgehalten, dass der Bau einer Parkgarage am Schibenertor nicht mehrheitsfähig sei. Für die Juso ist damit klar, dass eine Parkgarage Union plus, die offensichtlich das direkte Nachfolgeprojekt der Parkgarage Schibenertor sei, «weder im Sinne der Bevölkerung noch im Sinne einer fortschrittlichen Verkehrspolitik ist».

Das Konzept, das der Stadtrat verfolge, sei mutlos. Es zeuge davon, dass die bürgerliche Verkehrspolitik nicht fähig sei, sich an Bedürfnisse einer lebendigen, attraktiven Stadt anzupassen, zitiert die Mitteilung dann auch noch Juso-Stadtparteipräsident Tim Rüdiger.

Bis zu 200 Parkplätze verlagern

Umrisse der Idee, wie der Stadtrat die Aufhebung der Parkplätze auf Marktplatz und Blumenmarkt bewerkstelligen will, sind Mitte Woche durchgesickert. Das Konzept basiert auf dem Neubau der Parkgarage Union plus am Schibenertor sowie dem Ausbau der Parkgarage Unterer Graben 24 (UG24). Der Stadtrat lässt prüfen, ob es möglich ist, bis zu 200 oberirdische öffentliche Parkplätze vom Marktplatz und Blumenmarkt, aus der nordwestlichen Altstadt sowie aus benachbarten Gebieten der Innenstadt aufzuheben und in diese Parkgaragen zu verlagern. (pd/vre)