Initiative Plus-Minus ist zulässig

RORSCHACHERBERG. Am 18. Juli reichte ein Komitee dem Gemeinderat die «Plus-Minus-Initiative» ein mit dem Auftrag, gleichzeitig mit den Gemeinden Rorschach und Goldach eine Grundsatzabstimmung in bezug auf eine Fusion durchzuführen.

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RORSCHACHERBERG. Am 18. Juli reichte ein Komitee dem Gemeinderat die «Plus-Minus-Initiative» ein mit dem Auftrag, gleichzeitig mit den Gemeinden Rorschach und Goldach eine Grundsatzabstimmung in bezug auf eine Fusion durchzuführen. Im Initiativtext steht weiter, dass mit der Zustimmung das Verfahren eingeleitet werde zur Abklärung der Möglichkeiten und Auswirkungen einer Vereinigung und zur Erarbeitung eines Vereinigungsbeschlusses. Dieser soll den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern spätestens im Sommer 2016 zum definitiven Entscheid vorgelegt werden. Der Gemeinderat prüfte den Initiativtext auf Rechtmässigkeit, Eindeutigkeit und Einheitlichkeit. Zudem kontrollierte er, ob das Initiativkomitee und der Unterschriftenbogen rechtens sind.

Wie der Gemeinderat nun in einer Mitteilung schreibt, ist die Initiative zulässig. Sie wird in den nächsten Tagen publiziert. Danach können während dreier Monate Unterschriften gesammelt werden. In Rorschacherberg sind für eine Urnenabstimmung 213 Unterschriften nötig. (Gk./ast)