In den Ämtern grassiert die Prokrastination

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Im Umfeld der Baudirektion werden viele halbgare Gründe herumgereicht, weshalb Abrechnungen von Bauprojekten mehr als zehn Jahre aufgeschoben wurden. Zu wenige Mitarbeiter, zu viele Projekte, offene Posten wie Rechtsstreitigkeiten oder Baumängel sind nur eine kleine Auswahl davon. Doch nicht einmal den aktuellen Stadtbaumeister vermögen diese halbplausiblen Argumente zu überzeugen. Er hat angeordnet, dass nun alle Projekte nach zwei Jahren abgerechnet sein müssen. Zumindest in provisorischer Form.

Was genau in der Baudirektion schiefgelaufen ist, bleibt unter der Decke. In diesem Fall ist das Schweigen des Stadtbaumeisters sogar nachvollziehbar. Erst seit anderthalb Jahren im Amt, trifft Hansueli Rechsteiner offensichtlich kein Verschulden für die verwunderliche Abrechnungsmoral der letzten Dekade(n). Würde er die Fehler offenlegen, kritisierte er damit seine Vorgänger. Dass ihm dieser Stil missfällt, ist zu respektieren. Beruhigend ist es alleweil zu wissen, dass unter seiner Ägide endlich die Leichen aus dem Keller des Hochbauamtes geborgen und ordentlich zu Grabe getragen werden.

Unverständlich genug, dass über Jahre und Jahrzehnte weder die zuständigen Amtsleiter noch die Finanzkontrolle, weder Parlament noch Stadtrat es geschafft haben, der Prokrastination in den Amtsstuben Einhalt zu gebieten. Denn sie grassiert längst nicht nur im Hochbauamt. Auch die Abteilung Wasser der Direktion Technische Betriebe stellte erst vor wenigen Wochen den Antrag eines Nachtragskredits über 2 Millionen für die vorletzte Legislatur.

Es ist höchste Zeit für das Parlament, ernsthaft seine Rolle als Kontrollorgan wahrzunehmen. Es ist erstaunlich, dass weder die sehr spät vorgelegten Abrechnungen noch die Zusatzkredite die Parlamen­tarier zu mehr bewegen konnten, als die Faust im Sack zu machen. Das Parlament ist verärgert, tadelt, ja droht bisweilen – belässt es dann aber dabei.

Stadtrat und Parlament stehen aber in der Verantwortung, Finanzen und Mehrausgaben von Millionen teuren Bauprojekten stets im Griff zu haben. Bemüht zu sein, reicht nicht mehr. Parlament und Stadtrat müssen tun, was erforderlich ist. Für den Stadtrat bedeutet das, stellenweise die Zügel straffer zu führen. Und die zuständigen parlamentarischen Kommissionen müssen eine aktive Information seitens der Verwaltung einfordern. Dem Hochbauamt einen Kredit zu verweigern, wäre zu diesem Zeitpunkt aber der falsche Ansatz. Jetzt, wo endlich versucht wird, die liegen gebliebenen Pendenzen aufzuarbeiten.