Im Zweifel für einmal für den Autofahrer

Ist ein Autolenker mit Natel am Ohr gefahren oder hat er wirklich die Freisprechanlage mit Kopfhörer verwendet? Die Meinungen des Fahrers und einer Polizeipatrouille in der Frage gingen auseinander. Das Kreisgericht entschied jetzt auf Freispruch.

Claudia Schmid
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Vorgestern Donnerstag hat sich ein 44jähriger Spanier am Kreisgericht St. Gallen gegen einen Strafbefehl gewehrt, den er von der Staatsanwaltschaft wegen Verletzung von Verkehrsregeln erhalten hatte. Die Busse, die er dafür zahlen sollte, betrug 150 Franken.

Aufmerksam sein

Gemäss Strafbefehl wollen Polizisten beobachtet haben, wie der Mann mit der Hand das Mobiltelefon ans rechte Ohr hielt, während er in die Notkerstrasse einbog. Im linken Ohr habe er einen Kopfhörer getragen. Der Fahrzeuglenker müsse seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr widmen, begründete die Staatsanwaltschaft die Busse. Er dürfe beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeuges erschwere. Zudem habe er dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit vor allem durch Tonwiedergabegeräte und Kommunikationssysteme nicht beeinträchtigt werde. Wörtlich: «Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann.»

Über Kopfhörer

Den Strafbefehl akzeptiere er nicht, weil sein Natel nicht am Ohr gewesen sei, erklärte der Autofahrer vor Gericht. Noch vor dem Einsteigen ins Fahrzeug habe er die Kopfhörer montiert. Als ihm auf der schmalen Strasse das Polizeiauto entgegengekommen sei, habe er angehalten, um die Patrouille vorbei zu lassen.

Sein Verteidiger forderte ebenfalls einen Freispruch. Die Polizeibeamten könnten nicht mit Sicherheit gesehen haben, dass sein Mandant das Mobiltelefon ans Ohr gehalten habe, argumentierte er. Ausserdem habe seine Aufmerksamkeit stets der Strasse gegolten, was das sofortige Anhalten beweise.

Natel war am Ohr

Für den Einzelrichter war erwiesen, dass der Autolenker das Natel am Ohr hatte. Ansonsten sei für ihn nicht zu erklären, dass zwei Polizisten aussagten, sie hätten dies eindeutig gesehen. Zum Freispruch von Schuld und Strafe komme er, weil unklar sei, ob der Mann übers Handy oder den Kopfhörer telefoniert habe.

«Wird via Handy telefoniert, handelt es sich nach bundesrechtlicher Rechtsprechung klar um eine Verkehrsregelverletzung», erläuterter der Einzelrichter. Da der Mann aber im linken Ohr einen Kopfhörer getragen habe, sei es möglich, dass das Gespräch über diesen abgewickelt worden sei.

Richterliches Ermessen

Weiter bleibe die Frage bestehen, ob der Lenker mit dem Handy in der Hand eine Verrichtung getätigt habe, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwere. Dieser Punkt hänge von der Fahrt, vom Fahrzeug und von der Situation ab. Deshalb komme in dieser Frage richterliches Ermessen zum Zug.

Da sich das Geschehen in der Tempo-30-Zone zugetragen und der Lenker die Polizeipatrouille sofort gesehen und angehalten habe, gehe er davon aus, dass der Angeklagte die Bedienung des Fahrzeugs jederzeit im Griff gehabt habe. Daher habe er knapp zugunsten des Beschuldigten entschieden und den Freispruch gefällt, sagte der Richter.

Durch den Freispruch entfällt für den Autolenker die Busse. Die Verfahrenskosten von 1230 Franken und das Anwaltshonorar von 2650 Franken trägt aus dem gleichen Grund der Staat.