Hüpfen von einem Thema zum nächsten

Ein altes Sprichwort sagt, dass der Teufel im Detail stecke. Das trifft auch auf die alljährliche Debatte zur Stadtrechnung zu. Gestern kamen wieder verschiedenste Fragen aufs Tapet.

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Gleich zu Beginn der Detailberatung der Stadtrechnung 2009 stellte Philip Schneider (CVP) fest, dass die 2009 abgeschriebenen Steuerguthaben von 3,7 Millionen Franken überraschend hoch seien. Überlegungen zur Verminderung dieser Debitorenverluste seien sicher angebracht.

Neue Medien und Stadtfest

Damit die Stadt in ihrer Öffentlichkeitsarbeit neue Medien (etwa Facebook und Twitter im Internet) nutzen kann, soll die Fachstelle für Kommunikation mit einem Webjournalisten verstärkt werden.

Der Auftrag für ein neues Erscheinungsbild dagegen wird extern vergeben, wie einem Wortwechsel von GPK-Präsidentin Barbara Frei (FDP), Stadtpräsident Thomas Scheitlin und Doris Königer (SP) zu entnehmen war.

Das St. Galler Fest 2009 wurde von der Stadt mit 50 000 Franken unterstützt. Das soll in diesem Jahr wiederholt werden.

Die Mittel werden gemäss Barbara Frei verwendet für die Teilkompensation der verkürzten Festdauer, das Engagement zusätzlicher Live-Bands, die Verbilligung von Standmieten vor allem für Anbieter ohne Alkoholverkauf sowie eine Präventionskampagne.

Schulbegleitung abschaffen?

An den sinkenden Kosten lässt sich ablesen, dass die Schulbegleitung nicht so häufig in Anspruch genommen wird, wie man das bei Einführung der Schulorganisation 2007 erwartete.

Die FDP-Fraktion fordert gemäss Albert Rüesch, dass der Rückgang der Einsätze überprüft und die Schulbegleitung bei fehlendem Bedürfnis aufgelöst werde. Stadträtin Barbara Eberhard bestätigte den Rückgang der Einsätze. Sie erinnerte daran, dass die Institution vom Parlament initiiert worden war. Sie versprach, Lehrer und Eltern nochmals auf die Schulbegleitung aufmerksam zu machen. Bei fehlendem Bedürfnis müsse die Abschaffung ins Auge gefasst werden.

Erstes Geld nach sechs Wochen

Wer sich berechtigterweise bei der Sozialhilfe anmelde, warte heute sechs Wochen, bis er erstmals einen Beitrag erhalte. Das sei angesichts der prekären Lage, in der sich viele befänden, die diesen Schritt täten, zu lange. Vorher erhältliche Einkaufsgutscheine änderten mit Blick auf laufende Verpflichtungen der Betroffenen wie Miete oder Krankenkasse nichts, kritisierte Bettina Surber (SP). Alarmsignale, dass das Sozialamt am Anschlag ist, sind für sie die dortigen Vakanzen, krankheitsbedingten Abwesenheiten und Überstunden.

Wenn die Fallzahlen zunähmen, werde man nicht darum herumkommen, das Sozialamt personell aufzustocken, sagte Surber.

Rätselhafte Studie

Die HSG erstellt für die Stadt eine Netzwerkanalyse Kultur, Politik und Wirtschaft. Kostenpunkt: 60 000 Franken. Für die SP/Juso/PFG-Fraktion ist das gemäss Doris Königer (SP) eine stolze Summe für einen rätselhaften Zweck. Die Fraktion möchte daher über das Resultat informiert werden, wenn es einmal vorliegt. (vre)

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