Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

HEV-Präsident hält St. Gallen für eine «Steuerhölle»

Steuerfuss Der Bevölkerungsschwund in der Stadt St. Gallen hat viele Gründe. Einer könnte der im regionalen Vergleich hohe Steuerfuss von 144 Prozent sein. «Beim stadträtlichen Legislaturziel, einen Steuerfuss von zehn Prozent über dem kantonalen Durchschnitt anzustreben, wurde kläglich versagt», sagt HEV-Präsident Christoph Solenthaler. Und er findet noch deutlichere Worte: «St. Gallen ist, mit Verlaub, eine Steuerhölle geworden.» Die Leute stimmten zunehmend mit den Füssen ab. Dem Bevölkerungsschwund von 0,2 Prozent stünden Steuerausfälle im Prozentbereich gegenüber. Rund 13 Prozent der städtischen Bevölkerung bezahlen gemäss Christoph Solenthaler die Hälfte des Steuersubstrates. Der Handlungsbedarf sei deswegen riesig. Auf die vom Stadtrat in Auftrag gegebene Wohnraumstrategie angesprochen, sagt der Präsident des Hauseigentümerverbandes der Stadt St. Gallen: «Eine solche Strategie alleine wird für St. Gallen nicht zielführend sein, doch ist ein wichtiges Puzzleteilchen.»

Der Stadtrat brauche flankierend eine Strategie, wie er mehr private Arbeitsplätze in die Stadt holen könne, denn es werde dort gewohnt, wo man auch arbeiten könne. Wenn aber jedes Bürogebäude in öffentlichen Raum umgenutzt werde, dann werde das eher schwierig. «Wir haben deshalb bei St. Fiden die Hoffnung noch nicht aufgegeben und kämpfen dort mit der IG Wirtschaft St. Fiden für neuen Raum für Arbeitsplätze im privaten Sektor», sagt Solenthaler. Zudem spiele die Erreichbarkeit eine erhebliche Rolle für die Attraktivität eines Wohnstandorts. Dieses Argument führten die Befürworter der Mobilitäts-Initiative, die am 4. März deutlich abgelehnt worden ist, auch im Abstimmungskampf immer wieder ins Feld. Der HEV gehörte zum Ja-Komitee. Vor diesem Hintergrund ist für die HEV-Spitze jetzt umso mehr klar: «Die Projekte Teilspange via Güterbahnhof hinauf zur Liebegg an der Grenze zum Appenzellerland und dritte Röhre durch den Rosenberg-Tunnel der St. Galler Stadtautobahn werden essentiell sein für die zukünftige Entwicklung von St. Gallen.»

Rechnung 2017 übertünche die tatsächliche Schieflage

Nebst der Verbesserung des Fernverkehrs sollte der Stadtrat gemäss HEV-Präsident zudem der besseren Abstimmung des bereits bestehenden Angebots beim städtischen öffentlichen Verkehr (S-Bahn, Verkehrsbetriebe, Regionalverkehr) mehr Aufmerksamkeit schenken. Und schliesslich sollte der Stadtrat, ginge es nach Christoph Solenthaler, auch Massnahmen treffen, damit die Stadtfinanzen und damit auch der steuerliche Bereich wieder ins Lot kämen. Denn der wiederum positive Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 übertünche die tatsächliche Schieflage der städtischen Finanzen, sagt der HEV-Präsident.

Leider verliessen aktuell hauptsächlich gute Steuerzahler die Stadt, sagt Solenthaler, der von 1998 bis 2006 für die FDP im St. Galler Stadtparlament politisierte. Falls die Steuerkraft weiter unter den Wegzügen litte, wäre rasches und konsequentes Handeln angesagt. (dwi)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.