Helfen anstatt verwehren

Die SVP Rorschacherberg hat in einer kürzlich einberufenen Vorstandssitzung Position zum Thema «Asylsuchende in Rorschacherberg» bezogen.

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RORSCHACHERBERG. Die Gemeinde Rorschacherberg wird künftig 42 Flüchtlingen Wohnraum zur Verfügung stellen. Das habe nicht nur zu positiven Reaktionen, sondern auch zu Unverständnis, Irritation sowie geharnischten Äusserungen seitens der Einwohner geführt, heisst es in einer Mittelung der SVP Rorschacherberg. Nach Meinung der Partei müssen nun zwei Punkte im Vordergrund stehen: Den neuen Nachbarn «helfen» und die Transparenz der Gemeinde «in die Pflicht nehmen».

«Übers Ziel hinausgeschossen»

Grundsätzlich fahre die Ortspartei den nationalen SVP-Kurs in puncto Asyl- und Migrationspolitik. Die «über das Ziel hinausgeschossene Migrationspolitik» bedürfe nicht nur in der Schweiz, sondern in ganz Europa einer baldigen Reformation und bedinge eine «unvoreingenommene, sachliche und realitätsnahe Diskussion» durch die Partei-, Medien- und Meinungslandschaft. Wie UNHCR-Direktor Cochetel unlängst mitteilte, sollen Wirtschaftsflüchtlinge, die das System blockieren, konsequenter zurückgeschafft werden. «Nur so versteht die Bevölkerung, dass diejenigen, die bleiben, wirklich schutzbedürftig sind.» Zudem soll den Herkunftsländern klargemacht werden, dass Wirtschaftsflüchtlinge kein Asyl erhalten. Die SVP ist der Meinung, dass die begrenzten Schweizer Ressourcen wie Wohnraum und Infrastruktur, aber auch Steuergeld zwingend den «wahrlich an Leib und Leben Bedrohten zur Verfügung stehen sollten». Flüchtlinge werden weiterhin kommen. Solange die vorherrschende Migrationspolitik nicht einen markanten Richtungswechsel einleite. Umso wichtiger findet es die Partei, das Beste aus der Situation zu machen. Es gelte «helfen anstatt verwehren».

Berührungsängste abbauen

In einem ersten Schritt werde in den kommenden Wochen proaktiv der Kontakt zu Gemeinde und Betreuern gesucht, um zu erfahren, inwiefern den Flüchtlingen geholfen werden kann und darf. Die SVP-Ortspartei plane flankierend zu den bestehenden Integrationsbemühungen der Gemeinde zusätzliche Anlässe, welche die neuen Nachbarn, Parteimitglieder sowie Einwohner näher zusammenbringen und Berührungsängste abbauen sollen. Weiter werde die Gemeinde künftig in die Pflicht genommen und an die von den Einwohnern geforderte Transparenz erinnert. Es müsse das Ziel sein, die neuen Nachbarn so schnell wie möglich in unsere Kultur und Wertegemeinschaft zu integrieren, dabei aber nicht die Einwohner und deren Bedürfnisse aussen vor zu lassen. Die SVP Rorschacherberg werde alles daransetzen, diesen Prozess nach Möglichkeit zu begleiten und zu unterstützen. Man ist sich einig, so die Co-Präsidenten Markus Lörtscher und Sven Rohner: «Wir wollen unseren Beitrag leisten, Herz zeigen und freuen uns über Nachahmer, hilfsbereite Einwohner und KMU. Am liebsten partei- und regions- übergreifend.» (pd/lim)