Grünzeug illegal deponiert?

Der ehemalige Gemeindepräsident von Wittenbach, Albert Etter, wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe illegal eine Deponie geführt. Das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen steht noch aus.

Claudia Schmid
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ST. GALLEN. Albert Etter hatte im März vergangenen Jahres von der Staatsanwaltschaft St. Gallen einen Strafbefehl erhalten. Darin wurde ihm vorgeworfen, er habe während seiner Amtszeit als Gemeindepräsident von Wittenbach zwischen Mai 2007 und September 2010 im Wannenstädeli nachweislich eine nicht bewilligte Deponie zur Ablagerung von Grüngutabfällen betrieben. Auslöser für den Strafbefehl war eine Strafanzeige gegen Unbekannt, die der WWF St. Gallen 2010 wegen widerrechtlichen Errichtens einer Deponie eingereicht hatte.

Gegen diesen Vorwurf wehrte sich Albert Etter zunächst vor dem Kreisgericht St. Gallen. Dieses fällte im Juli 2012 einen Schuldspruch, reduzierte die bedingte Geldstrafe aber deutlich auf zehn Tagessätze à 170 Franken. Im Strafbefehl waren 30 Tagessätze à 360 Franken und eine Busse von 2000 Franken festgelegt worden.

Geringes Verschulden

Bei der Strafzumessung habe sie berücksichtigt, dass es sich um ein leichtes Verschulden handle und das kantonale Amt für Umwelt und Energie eine Mitschuld an der ganzen Angelegenheit treffe, hatte die Einzelrichterin das Urteil begründet (Ausgabe vom 20. Juli 2012). Albert Etter zog den Entscheid dennoch ans Kantonsgericht weiter. Er habe die Deponie bei seinem Amtsantritt im Jahre 2000 von seinem Vorgänger übernommen, erklärte Etter gestern an der Gerichtsverhandlung. Es handle sich um eine mit dem kantonalen Forstamt abgemachte Ablagerung von Geäst, Laub und Rasenschnitt aus gemeindeeigenen Liegenschaften. Das Grüngut, das seiner Meinung nach kein Abfall sei, habe zur Rekultivierung der ehemaligen stillgelegten Kehrichtdeponie gedient.

Später sei es zwischen der Gemeinde Wittenbach und dem Amt für Umwelt und Energie zu einer stillschweigenden Vereinbarung gekommen. Diese habe besagt, dass die Deponie bis Ende 2010 weiter betrieben werden könne. Eine Illegalität habe zu keiner Zeit bestanden.

Schriftliche Verfügung verlangt

Als das Amt für Umweltschutz immer wieder zur Schliessung der Deponie gedrängt habe, habe die Gemeinde Wittenbach vom Kanton eine schriftliche Verfügung verlangt, erklärte der ehemalige Gemeindepräsident weiter. Diese sei aber nie eingetroffen, weshalb der Wittenbacher Gemeinderat und die Bauverwaltung angenommen hätten, dass die stillschweigende Vereinbarung zwischen der Gemeinde und dem kantonalen Amt für Umwelt und Energie weiterhin bestehe.

Sowohl Albert Etter als auch sein Verteidiger wiesen darauf hin, dass die Beschlüsse rund um die Ablagerung von Grüngut nicht allein vom Gemeindepräsidenten, sondern vom gesamten Gemeinderat gefällt worden seien.

An Bauverwaltung adressiert

Die Mails, die das Amt für Umwelt und Energie in dieser Sache jeweils an die Gemeinde gerichtet habe, seien zudem grossmehrheitlich an die Bauverwaltung von Wittenbach adressiert gewesen. Es sei deshalb nicht rechtens, dass allein der Gemeindepräsident angeklagt worden sei. Das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen steht noch aus.