Grünliberale und Grüne doch wieder vereint

Nach den Stadtparlamentswahlen von Ende September haben Grüne und Junge Grüne die Grünliberalen per 1. Januar 2013 hochkant aus der gemeinsamen Fraktion geworfen.

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Nach den Stadtparlamentswahlen von Ende September haben Grüne und Junge Grüne die Grünliberalen per 1. Januar 2013 hochkant aus der gemeinsamen Fraktion geworfen. Was die Grünliberalen vor ein ernsthaftes Problem stellte: Zur Gründung einer Fraktion braucht es fünf Parlamentsmitglieder, die Grünliberalen haben aber nur deren vier. Gespräche mit dem einen BDP-Vertreter im Parlament über eine gemeinsame Fraktion – wie im Kantonsrat – brachten kein Resultat. Der BDPler schloss sich der CVP/EVP-Fraktion an. Die wiederum hatte kein Interesse den vier Grünliberalen Unterschlupf zu bieten.

Seit gestern ist klar, dass die Grünliberalen ab 1. Januar nicht ohne Fraktion politisieren müssen. Grüne und Junge Grüne sind jetzt wieder bereit, mit ihnen weiter eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Nach sorgfältigem Abwägen aller Vor- und Nachteile habe man sich entschieden, die Grünliberalen wieder in die Fraktion aufzunehmen, heisst es in einer Mitteilung von gestern.

Es sei nicht sinnvoll, wenn gewählte Parlamentarier wegen Fehlens einer Fraktion keinen Einsitz in Kommissionen hätten und dadurch faktisch ihr Amt nicht vollumfänglich ausüben könnten. Zudem stimmten Grüne und Grünliberale bei allen parteipolitischen Differenzen in vielen wesentlichen Themen und Zielrichtungen überein, wird die gemeinsame Fraktion weiter begründet. (pd/vre)

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