Grünliberale mit neuer Führung

Die Grünliberalen der Stadt St. Gallen erhalten per sofort einen neuen Präsidenten. Für die Abstimmung zur Neugestaltung des Bahnhofplatzes hat die Partei die Ja-Parole beschlossen.

David Gadze
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Neue GLP-Führung: Auf Res Schneider (links) folgt Daniel Rüttimann. (Bild: David Gadze)

Neue GLP-Führung: Auf Res Schneider (links) folgt Daniel Rüttimann. (Bild: David Gadze)

Die Grünliberale Partei der Stadt St. Gallen geht mit neuer Führung in die Zukunft. An der ordentlichen Mitgliederversammlung am Montagabend kam es zu einigen Wechseln im Vorstand: Präsident Res Schneider gab nach vier Jahren «aus persönlichen Gründen» sein Amt ab, bleibt aber weiterhin im Vorstand. Seinen Posten übernimmt per sofort Daniel Rüttimann. Für Daniel Weder, Jacqueline Gasser und Jonas Steppacher, die aus dem Vorstand zurücktraten, wurden neu Nadine Niederhauser, Lucia Podolsky und Dominique Halter (Junge Grünliberale) gewählt.

2012 mit Höhen und Tiefen

Im Rückblick auf das vergangene Jahr strich der Vorstand die positiven Punkte hervor: Das Solarprojekt habe an Schwung gewonnen, die Mitgliederzahlen seien befriedigend und die Finanzen habe man im Griff. So schloss die Rechnung 2012 mit einem Gewinn von rund 7500 Franken.

Die Stadtparlamentswahlen vom vergangenen Herbst seien hingegen «enttäuschend» gewesen. Man habe es nicht geschafft, Fraktionsstärke zu erreichen, und sei – bei vier Sitzen – mit Sonja Lüthi nur mit einer Frau im Rat vertreten. Zudem hätten die Jungen Grünliberalen den angepeilten Sitz nicht geholt. Mit den «unklaren» Mehrheitsverhältnissen im Stadtparlament sei die Rolle der kleinen GLP als Zünglein an der Waage noch wichtiger geworden. Die grossen Parteien würden sich jedoch wenig kooperativ zeigen.

Agieren statt reagieren

Die Arbeit laste auf wenigen Schultern. Die Präsenz der Parlamentarier in der Presse sei ausserdem unbefriedigend. Das soll sich ändern: Die Grünliberalen präsentierten auch ihre Ziele für das Jahr 2013. So möchte die Partei etwa «sichtbar werden», sowohl in den Medien als auch mit eigenen Veranstaltungen. Man wolle den Fokus auf politische Arbeiten setzen und eigene Themen entwickeln, sagte Rüttimann. «Wir wollen nicht nur reagieren, sondern agieren.» Sachthemen sollen in Projektgruppen bearbeitet und «den Zielen entsprechende Resultate generiert» werden. Gerade im Bereich Verkehr oder bei sozialen Themen könne die GLP einiges leisten.

Zweimal Ja beim Bahnhofplatz

In der Diskussion um die Neugestaltung des Bahnhofplatzes betonte Stadtparlamentarier Thomas Brunner, das Projekt sei nicht ideal. Gerade bei den Nahtstellen zwischen Langsamverkehr und öV gebe es noch Schwächen. Vieles sei jedoch zu einem späteren Zeitpunkt noch verbesserungsfähig. «Der Handlungsbedarf ist eindeutig, sowohl in bezug auf den Zustand als auch auf die Kapazität des Bahnhofplatzes», sagte Brunner. Ein Ja bringe der Stadt mehr als ein Nein. Schliesslich beschlossen die Grünliberalen sowohl für die Neugestaltung des Bahnhofplatzes als auch für die Verlängerung der Rathausunterführung unter dem Busbahnhof hindurch die Ja-Parole.

Anschliessend stellte Stadtrat Fredy Brunner die Vorlage zur Ausgliederung der Verkehrsbetriebe St. Gallen vor und präsentierte die Visionen der Stadt zur Mobilitätsentwicklung. Die Parole zur VBSG-Ausgliederung werden die Grünliberalen erst zu einem späteren Zeitpunkt fassen.

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