Grünes Licht für Neuapostolische Kirche

ST. GALLEN. Die Neuapostolische Kirche darf in St. Gallen ein neues Zentrum erstellen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde eines Nachbarn abgewiesen. Der Verein Neuapostolische Kirche Schweiz will auf seiner Parzelle in St.

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ST. GALLEN. Die Neuapostolische Kirche darf in St. Gallen ein neues Zentrum erstellen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde eines Nachbarn abgewiesen. Der Verein Neuapostolische Kirche Schweiz will auf seiner Parzelle in St. Fiden ein bestehendes Gebäude abreissen und dort eine neue Kirche bauen. Ein Nachbar erhob gegen das Baugesuch Einsprache und erreichte eine Überarbeitung des Bauprojekts, war mit dem Ergebnis aber nicht einverstanden. In der Folge blitzte er bei allen Instanzen ab.

Kürzlich hat sich nun auch das Bundesgericht mit dem Fall befasst und die Beschwerde des Nachbarn abgewiesen, soweit es überhaupt darauf eingetreten ist. Ohne Erfolg blieb vorab der Einwand des Nachbarn, mit dem geplanten Neubau werde die Sicherstellung des Strassenraums verunmöglicht und die Baulinie für das nächste Jahrhundert zementiert.

Genügend erschlossen

Der Nachbar beanstandete insbesondere, dass für die erwarteten 300 Kirchenbesucher nur gerade 16 Abstellplätze zur Verfügung stünden. Dieser Einwand scheiterte daran, dass in der Stadt St. Gallen keine Pflichtparkplätze vorgeschrieben sind. Zudem hatte das Verwaltungsgericht festgehalten, dass trotz der Zusammenführung der zwei städtischen neuapostolischen Kirchgemeinden Ost und Centrum zur Neuapostolischen Gemeinde St. Gallen nicht mit mehr Kirchenbesuchern zu rechnen sei. Es seien auch keine Probleme mit Suchverkehr und wildem Parkieren aufgetreten.

Verkehrssicherheit gewahrt

Der Nachbar machte sich darüber hinaus auch Sorgen um die Verkehrssicherheit der Kirchenbesucher, fand aber dafür bei den Bundesrichtern ebenfalls kein Gehör. Allen Haupteingängen sei entweder ein Vorplatz oder ein Streifen vorgelagert, die die Besucher auf ihrem Weg zur oder von der Kirche benützen könnten. Auf der einen Seite des Grundstücks gebe es zwar kein Trottoir; dort sei aber Tempo 30 signalisiert. Der Nachbar muss die Gerichtskosten von 2000 Franken bezahlen und dem Verein Neuapostolische Kirche für das Verfahren vor Bundesgericht 1500 Franken überweisen.

Urteil 1C_291/2015