GRÜNEN-INITIATIVE: Verwaltungsgericht: Initiative der St.Galler Jungen Grünen gültig

Die Jungen Grünen können ihre Initiative «Für den Schutz des Grünen Rings» in St.Gallen nun doch lancieren. Das kantonale Verwaltungsgericht hat das Volksbegehren für zulässig erklärt. Damit wird die Ungültigerklärung des St. Galler Stadtrates revidiert.

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Das Verwaltungsgericht habe entschieden, dass die Initiative umsetzbar sei, ohne gegen übergeordnetes Recht zu verstossen, wie die Jungen Grünen am Samstag mitteilten. Die Initiative könne nun starten.

Die Initiative will verhindern, dass «wichtige naturnahe Flächen» in der Stadt überbaut werden. Dazu gehören: Dreilindenhang/Drei Weieren, Scheitlinsbüchel/Notkersegg, Solitüde/Schlössli Haggen, Waltramsberg/Peter und Paul sowie das Gebiet beim Gübsensee.

Der Stadtrat hatte das Begehren für ungültig erklärt, weil es seines Erachtens übergeordnetes Recht verletze und deswegen nicht umsetzbar sei. Gegen diesen Entscheid legten die Jungen Grünen Rekurs beim Departement des Innern ein, welcher abgewiesen wurde. Die Partei zog den Entscheid weiter ans Verwaltungsgericht, das ihnen nun Recht gab.

Für die Jungen Grünen ist der Entscheid «ein wichtiger Schritt im Einsatz für den Erhalt der St.Galler Grünflächen», insbesondere für den Grünen Ring. Zudem stärke das Verdikt die direkte Demokratie auf Gemeindeebene, denn die Frage, wie mit dem Boden und der Landschaft umgegangen werden solle, sei eine grundsätzliche. Die Bevölkerung müsse dabei mitreden können. (sda)