Grüne fordern Transparenz bei Nein-Komitee

Am Sonntag stimmen St. Gallerinnen und St. Galler über die SP-Initiative «Stadt ohne Atomstrom» ab. Nun meldet sich die Grüne Stadtpartei noch einmal mit einer Medienmitteilung zu Wort.

Drucken

Am Sonntag stimmen St. Gallerinnen und St. Galler über die SP-Initiative «Stadt ohne Atomstrom» ab. Nun meldet sich die Grüne Stadtpartei noch einmal mit einer Medienmitteilung zu Wort. Sie bezeichnet den Abstimmungskampf als «ungleich»: Das Nein-Komitee scheine über grössere Mittel zu verfügen als die Befürworter. Dies habe unter anderem die moderne Multimediawand gezeigt, welche die Gegnerschaft am vergangenen Samstag in der Stadt eingesetzt habe.

Der «ungleiche Abstimmungskampf» werfe Fragen auf: «Wer kann das bezahlen? Wer und damit welche Interessen verstecken sich hinter dem gegnerischen Komitee?» Die Abstimmung drohe «gekauft» zu werden. Die Grünen verlangen, dass die Finanzierung des Abstimmungskampfes offengelegt werde. In einer so zentralen Frage zur Zukunft unserer Stadt seien Transparenz und Ehrlichkeit unverzichtbar.

Auskunft über die Finanzierung eines städtischen Abstimmungskampfes schuldeten «insbesondere jene Mitglieder des Doppel-Nein-Komitees, die sich zuerst als Volksvertreter und -vertreterinnen noch für den stadträtlichen Gegenvorschlag ausgesprochen haben». Die Stimmbürger hätten ein Recht darauf zu erfahren, wer diese «Wendehalspolitik» finanziere. Wer als Ratsmitglied einem Geschäft zustimme, um es später bei der Volksabstimmung zu bekämpfen, der untergrabe die Legitimation des Parlaments. (pd/rst)

Aktuelle Nachrichten