Grösser heisst nicht besser

Spät hat er begonnen, der Abstimmungskampf zur Initiative «7 statt 5», mit der die SVP eine Vergrösserung des Gossauer Stadtrats von fünf auf sieben Mitglieder fordert.

Adrian Vögele
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Spät hat er begonnen, der Abstimmungskampf zur Initiative «7 statt 5», mit der die SVP eine Vergrösserung des Gossauer Stadtrats von fünf auf sieben Mitglieder fordert. Falls man überhaupt von einem Abstimmungskampf reden will: Am Wochenende, gerade einmal zwei Wochen vor der Abstimmung, ist das Initiativkomitee der SVP nach längerer Funkstille aktiv geworden und hat sein Begehren in der Stadt sichtbar gemacht – mit farbigen, hölzernen Sieben.

Nach wie vor kaum sichtbar ist die Gegnerschaft. FDP, CVP, Flig und SP, die sich allesamt gegen die Initiative stellen, haben bisher keine Anstalten gezeigt, ein Ja zur Aufstockung des Stadtrats gemeinsam verhindern zu wollen. Weshalb, darüber können die Gossauerinnen und Gossauer nur spekulieren. Mag sein, dass sich die gegnerischen Parteien, trotz Einigkeit in der Sache, nicht zu einer parteiübergreifenden Aktion zusammenraufen konnten. Oder aber sie sind sich völlig sicher, dass die Initiative abgelehnt wird, und halten es deshalb nicht für nötig, öffentlich eine Gegenposition zur SVP einzunehmen. Wie auch immer: Aufgabe von Parteien wäre es eigentlich, im Vorfeld einer Abstimmung – egal, welcher – zur Meinungsbildung im Stimmvolk beizutragen. Tun sie dies nicht oder nur zurückhaltend, setzen sie sich dem Verdacht aus, die fragliche Abstimmungsvorlage nicht allzu ernst zu nehmen.

Was gerade im Fall der «7 statt 5»- Initiative ein Fehler wäre: Das Argument der SVP, der Stadtrat sei in seiner aktuellen Fünferbesetzung überfordert, ist Musik in den Ohren jedes Bürgers, der in der Stadt Probleme sieht und den Eindruck hat, diese würden nicht gelöst. Dass es in Gossau Leute gibt, die so denken, legt die Tatsache nahe, dass 975 Stimmberechtigte die Initiative unterzeichnet haben.

Und selbst wenn man mit der Arbeit der aktuellen Exekutive zufrieden ist: Warum nicht wieder auf sieben Stadträte aufstocken? Schliesslich verspricht die SVP «umfangreicheres, professionelleres Know-How» für den Stadtrat, und dies erst noch ohne Mehrkosten. Weitere Vorteile, welche die Initianten anführen: Das Milizsystem würde gestärkt, da die meisten Räte in kleineren Pensen arbeiten würden als heute und damit Zeit hätten für eine hauptberufliche Beschäftigung neben dem Stadtratsmandat. Das Resultat laut SVP: «Mehr Bürgernähe». Absenzen im Rat wären zudem leichter verkraftbar, und die städtische Parteienlandschaft liesse sich im grösseren Gremium besser abbilden.

Trotzdem: Der Plan irritiert. Nicht nur, weil die SVP sonst nicht dafür bekannt ist, den Ausbau von Verwaltungsgremien zu befürworten. Vor zweieinhalb Jahren erst wurde der Stadtrat von sieben auf fünf Mitglieder abgespeckt – aufgrund eines Volksentscheids. Zwar fiel dieser knapp aus. Doch wenn die SVP bereits jetzt urteilt, der Fünferrat sei mit seiner Arbeit überfordert, so ist das vorschnell. Zu berücksichtigen ist, dass das Gremium seit der Verkleinerung zeitweise sogar mit vier Mitgliedern auskommen musste: Sowohl der Rücktritt von Hans Peter Steiner als Schulpräsident als auch die Krankheit und der Tod von Kurt Züblin hatten längere Vakanzen zur Folge.

Es mag auf den ersten Blick zutreffen, dass sieben Mitglieder mehr Know-how zusammenbringen als fünf. Doch «professionellere» Arbeit ist von einem grösseren Rat nicht zu erwarten. Die einzigen «Profis» im Rat, weil zu hundert Prozent angestellt, bleiben Stadtpräsident und Schulpräsident. Es ist zu befürchten, dass ihr Wissensvorsprung gegenüber den Teilzeit-Räten noch zunähme, da deren Pensen mit der Aufstockung kleiner würden. Zudem arbeitet der Stadtrat nicht autonom, sondern in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Diese Zusammenarbeit müsste wieder auf sieben Ressorts ausgerichtet werden und würde mit den kleineren Pensen erschwert. Es leuchtet ein, dass sich eine Abteilung – egal, ob in der öffentlichen Verwaltung oder in der Privatwirtschaft – nicht auf Dauer mit 30 Stellenprozenten professionell führen lässt. Die Folge im Fall der Stadt Gossau: In der Verwaltung müssten Stellenprozente aufgestockt werden. Was aber für die SVP, wie sie bereits klargemacht hat, nicht in Frage kommt.

Dass die Parteien in einem grösseren Stadtrat besser vertreten wären, steht ausser Frage. Der Schluss liegt nahe, dass die SVP diese Initiative nicht zuletzt lanciert, um endlich den Sprung in den Stadtrat zu schaffen. Als wählerstärkste Gossauer Partei hat sie Anspruch auf Einsitz in der Exekutive. Der Weg dorthin führt aber nicht in erster Linie über Initiativen, sondern über geeignete Kandidaten mit dem notwendigen Quentchen Wahlglück.

Und schliesslich mutet die Initiative auch im Vergleich mit anderen Stadträten seltsam an: So hat auch Wil fünf Exekutivmitglieder, mit fast gleich vielen Stadtrat-Stellenprozenten wie Gossau. Die Verkleinerung auf fünf Räte liegt hier schon acht Jahre zurück, in Kreuzlingen sogar schon zwölf Jahre, und auch Herisau will von sieben auf fünf Stadträte reduzieren. Selbst die Stadt St. Gallen kommt mit fünf Exekutivmitgliedern aus, wenn auch im Vollamt. Das sollte für Gossau Grund genug sein, mindestens die Bewährungszeit für den Stadtrat in jetziger Grösse noch etwas zu verlängern.