Gratisbewilligung «optimal»

Sollen nichtkommerzielle Kleinanlässe künftig gratis bewilligt werden? Der Stadtrat soll über die Bücher.

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Juso-Stadtparlamentarier Angelo Zehr regt in einer Einfachen Anfrage an, künftig Gratisbewilligungen für die Durchführung von «nicht-kommerziellen Kleinanlässen auf öffentlichem Grund» zu erteilen. Er denkt dabei insbesondere an politische Standaktionen oder gemeinnützige Anlässe, die weder Strom noch andere Infrastruktur benötigen. Entsprechend will der Politiker vom Stadtrat wissen, welche Kosten eine Bewilligung für einen nichtkommerziellen Anlass denn verursachte.

Gesuche online stellen

Veranstaltungen und Anlässe der verschiedensten Art brächten Tag für Tag Leben in die Innenstadt. Auch die Behörden stellten fest, dass der öffentliche Raum «vielfältig und intensiv» genutzt werde, schreibt Zehr. Überdies sei die Verwaltung mit ihrem Belegungskalender im Internet gut aufgestellt, und Gesuche könnten heute gar online gestellt werden.

Für kleine Organisationen

Zehr leuchtet ein, dass bei kommerziellen Anlässen ein Teil der Einnahmen an die Stadt gingen. Bei politischen oder gemeinnützigen Kleinanlässen erschiene ihm eine Gratisbewilligung jedoch «optimal». So könne überdies sichergestellt werden, dass auch für finanzschwache Organisationen eine regelmässige Benützung des öffentlichen Raums gewährleistet bleibe. (pd/an.)