GOSSAU: Keine Geschenke verteilt

Über die Jahresrechnung debattierten die Stadtparlamentarier lange. Der Antrag der SVP, den Stromkunden einen Betrag zurückzuerstatten, wurde knapp abgelehnt.

Angelina Donati
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Die durchschnittliche Verschuldung pro Einwohnerin und Einwohner ist um 252 Franken gesunken. (Bild: pd)

Die durchschnittliche Verschuldung pro Einwohnerin und Einwohner ist um 252 Franken gesunken. (Bild: pd)

Dass beim Stadthaushalt schon wieder ein Ertragsüberschuss vermeldet wird, hat die Fraktionen an der Stadtparlamentssitzung am Dienstag überrascht. Weil der Stadtrat das bessere Ergebnis bereits auch im Geschäftsbericht 2015 mit den Mehreinnahmen begründet hat, gab es von der SVP einen Seitenhieb: «Entweder ist die vorsichtige Budgetierung des Stadtrats Kalkül oder wirklich Unwissenheit», sagte Gallus Hälg. So sei im Budget gerade mal ein minimaler Gewinn von 150000 Franken prophezeit worden. Auch die Wortmeldung Stefan Harders (Flig) war an den Stadtpräsidenten Alex Brühwiler adressiert: «The same procedure as every year.»

Brühwiler erwiderte, dass auch die Bemerkungen aus dem Parlament jedes Jahr dieselben seien. Allerdings gab der Stadtpräsident auch zu, dass es sich tatsächlich um «happige Abweichungen» handle. Die Steuerfusssenkung auf dieses Jahr sei darum gerechtfertigt gewesen.

Generell wurde an der Sitzung lange dabattiert. Auch als die SVP bei der Gewinnverwendung einen Antrag stellte. Die neunköpfige Fraktion ist der Ansicht, dass das bessere Ergebnis der Stadtwerke eine Folge von zu hohen Preisen von Strom und Erdgas sei. Darum sollten 1,1 Millionen Franken vom Überschuss an die Stromkunden zurückbezahlt werden: 100 Franken an Privatkunden, 200 Franken an Gewerbekunden und 300 Franken an Industriekunden. Mit 16 zu 13 Stimmen wurde der Antrag aber abgelehnt.

Überschuss nutzen für Schul- und Sportanlagen

Danach hiess das vollzählige Parlament die Anträge des Stadtrates gut. So werden bei den Stadtwerken von den rund vier Millionen Franken Ertragsüberschuss 2016 1,8 Millionen Franken für die Erneuerung des Kleinkraftwerks Niederglatt zurückgelegt. Und knapp 2,3 Millionen Franken fliessen in den städtischen Haushalt. Damit macht dort der Überschuss 8,7 Millionen Franken aus. Mit 25 zu 5 Stimmen sprachen sich die Parlamentarier dafür aus, dass rund 1,5 Millionen Franken für die Abschreibung von verschiedenen Projekten verwendet werden. Auch sollen 2,1 Millionen Franken in die Schulanlagen-Reserven und rund 5,2 Millionen Franken in die Reserven für Sportanlagen fliessen.

Abtretender Stadtrat in den Zuschauerreihen

In der Detailberatung ging es unter anderem um den Wegzug von Familien aus Gossau. Den Gründen, etwa dem günstigen Wohnraum, der fehlt, will die Stadt nun mit einer Vollerhebung nachgehen. Der Flig ist es ein Anliegen, das Biotop Espel gemäss Schutzverordnung zu pflegen und nicht nur das Nötigste zu investieren. Hierzu würden Verhandlungen mit Pro Natura laufen, die das Gebiet möglicherweise übernimmt, wie Brühwiler sagte.

Nach dieser langwierigen Debatte stärkten sich die Parlamentarier mit einem Apéro. Dieser war dem zurückgetretenen Stadtrat Stefan Lenherr gewidmet, der in den Zuschauerreihen sass. Parlamentspräsidentin Monika Gähwiler-Brändle und Lenherrs Parteikollege Roman Steiger würdigten den ehemaligen Vorsteher des Baudepartements.