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GOSSAU: «Ich bin froh um das Parlament»

Das Stadtparlament tagt heute nicht zu seiner Julisitzung. Einmal mehr gibt es dafür zu wenige Geschäfte. Stadtpräsident Alex Brühwiler nennt Gründe für die Gemächlichkeit des Gossauer Parlamentsbetriebs.
Sebastian Schneider

Sebastian Schneider

sebastian.schneider@tagblatt.ch

Das Parlamentspräsidium musste die auf heute angesetzte Parlamentssitzung ausfallen lassen. Mangels behandlungsfähiger Traktanden treffen sich die Volksvertreter heute Abend also einmal mehr nicht im Fürstenlandsaal. Für Stadtpräsident Alex Brühwiler ist das Parlament jedoch keine lahme Ente, sondern ein guter Partner.

Alex Brühwiler, lassen Sie uns über das Stadtparlament sprechen.

Über seinen Vorgesetzten spricht man eigentlich nicht. Da nimmt man sich lieber zurück (lacht).

Sie scheinen einen langweiligen Vorgesetzten zu haben. Warum?

Schon wieder musste eine Parlamentssitzung abgesagt werden. Schon wieder gibt es zu wenige Geschäfte.

Sie müssen die Organisation unserer Gemeinde zuerst genauer betrachten. Das Stadtparlament stellt nicht das ganze politische Geschehen Gossaus dar. Es fungiert als Glied zwischen Volk und Stadtrat, es übernimmt einen Teil der Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger. Aber nicht die Regierungsarbeit. Zudem gibt es auch Aufgaben und Kompetenzen, die nur von der Verwaltung wahrgenommen werden. Alle Zuständigkeiten sind in der Gemeindeordnung klar festgelegt, es geschieht nichts willkürlich.

Dennoch scheint das Parlament phasenweise unterbeschäftigt zu sein.

Es mag tatsächlich überraschen, dass es in einer Stadt mit der Grösse Gossaus so wenige Geschäfte gibt.

Im Vergleich zu Wil zum Beispiel. Dort gibt es jeden Monat eine Sitzung, und diese dauern jeweils länger als in Gossau.

Das stimmt. Welche Umstände im Wiler Parlament zu langen Traktandenlisten führen, weiss ich nicht im Detail. Ein Punkt aber sind die Parlamentarier, die mehr Vorstösse einreichen als bei uns.

Hätten Sie gerne mehr aktive Parlamentarier?

Die Gossauer Stadtpolitiker sind ebenfalls aktiv, nur äussern sie sich anders.

Wie denn?

Unsere Stadtparlamentarier haben viele kritische Fragen an den Stadtrat und an die Verwaltung. Dafür stehen die Stadträte und ich in Kontakt mit zahlreichen Parlamentariern. Oft lassen sich Fragen nämlich in Gesprächen klären. Oder Unklarheiten können manchmal unbeschwert bei einem Kaffee beseitigt werden. So lässt sich verhindern, dass für jede Kleinigkeit ein Vorstoss eingereicht wird.

Dennoch: Dürften es für Sie nicht mehr Vorstösse sein?

Einen Vorstoss zu bearbeiten, bedeutet immer viel Arbeit für die Verwaltung. Weniger Vorstösse bedeuten auch weniger Kosten. Ich finde es gut, wie in Gossau Politik betrieben wird. Es geht bei uns pragmatisch und unaufgeregt zu und her.

Es kann aber auch positiv sein, wenn die Regierung die Opposition im Nacken spürt. Gibt es diese aus Ihrer Sicht in Gossau?

Eine grundsätzliche Opposition gibt es wohl nicht. Doch sind Parlamentarier gegenüber einzelnen Sachgeschäften kritisch eingestellt. Diese Art von Opposition finde ich gut. Auch habe ich nichts dagegen, wenn Parteien ihre Themen mittels Vorstössen bewirtschaften. Als Beispiel kann man die FLiG nennen, die sich mit Hartnäckigkeit für einen Lärmschutzwall einsetzt.

Zurück zu den kurzen Traktandenlisten. Sehen Sie noch andere Gründe, weshalb Parlamentssitzungen mangels Geschäften abgesagt werden müssen?

Ein wesentlicher Punkt ist das Budget, das bereits viele Kredite enthält. Wenn das Parlament das Budget genehmigt hat, haben wir für viele Geschäfte bereits freie Bahn.

Das Budget könnte auch an einer Bürgerversammlung abgesegnet werden. Stellt sich für das Parlament manchmal nicht die Sinnfrage?

Auf keinen Fall. Viele Geschäfte unterliegen dem fakultativen Referendum. Alleine dafür ist das Parlament schon sehr wichtig. Offen und ehrlich gesagt: Ich bin froh, gibt es das Stadtparlament.

Dann kann sich Ihre Nachfolgerin oder Ihr Nachfolger auf die Zusammenarbeit mit dem Parlament freuen.

Es ist nicht an mir, Empfehlungen an meinen Nachfolger zu geben. Aber ja, die Situation in Gossau ist gut.

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